Bericht Aufgabenüberprüfung

17. Energie und Forstwirtschaft

Aufgaben Voranschlag 2008 Anteil Zielwachstum p.a.

(in Mio.) 2008-2015 Energie 91 77%

Forstwirtschaft 28 23%

insgesamt 118 100% 1.5 %

17.1 Kontext

Knapp 80 Prozent der Ausgaben im Aufgabenbereich entfallen auf die Energie. Zu dem im Rahmen der Energiepolitik verfolgten Zielsetzungen gehören die Förderung einer sparsamen und rationellen Energienutzung sowie die Gewährleistung einer sicheren und effizienten Versorgung. Ab 2010 werden auch die aus der CO2-Abgabe finanzierten energetischen Massnahmen im Gebäudebereich (Förderung von erneuerbaren Energien im Gebäudebereich und «Gebäudesanierungsprogramm») unter der Aufgaben «Energie» ausgewiesen.

Bei der Forstwirtschaft (rund 20 % der Ausgaben des Aufgabenbereichs) stehen die Förderung der Schutzfunktion des Waldes und des Erhalts der Waldwirtschaft im Vordergrund.

17.2 Mittelfristige Reformen und Massnahmen AÜP

17.2.1 Haushaltneutrale Umsetzung der Aktionspläne Energieeffizienz und Erneuerbare Energien

«EnergieSchweiz» ist ein Programm für Energieeffizienz und erneuerbare Energien. Es soll den Verfassungs- und Gesetzesauftrag zur Förderung der rationellen Energieverwendung und zum Einsatz erneuerbarer Energien erfüllen sowie die energie- und klimapolitischen Ziele der Schweiz mit konkreten Massnahmen unterstützen und damit eine nachhaltige Energieversorgung einleiten. Im Rahmen der Aktionspläne Energieeffizienz und Erneuerbare Energien waren 14 Millionen für zusätzliche Massnahmen in den Bereichen Aus- und Weiterbildung sowie Information vorgesehen. Die Massnahme sieht vor, auf diese zusätzlichen Mittel zu verzichten. Sie wurde mit Verabschiedung des Voranschlags 2009 bzw. des Finanzplans 201012 umgesetzt.

 Rechtliche Anpassungen keine

 Meilensteine Umsetzung derzeit keine weiteren Massnahmen nötig

 Vermeidung von Mehrbelastungen 2011 2012 2013 20142015

(in Mio.)

14.0 14.0 14.0 14.0 14.0

17.3 Im Rahmen des KOP 11/13 umzusetzende Massnahmen

Botschaft Entlastungswirkung (in Mio.) Massnahme

KOP Ziffer 2011 2012 2013 20142015