Erläuternder Bericht

Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen 2008-2011

kanton die Kosten des Konsums vollständig abgelten. In diesem Fall spricht man von so genannten Spillovers.

Abbildung 3 Abgrenzung von Sonderlasten

Interkantonale

Spillovers Zusammenarbeit mit

Lastenausgleich

Wahlbedarf Kein Ausgleich

Sonderlasten GLA und/oder SLA

Schwellenwert Grundbedarf = "Lasten"

Leistungsumfang pro Einwohner in Franken

Wie beim Ressourcenausgleich legt das Parlament alle vier Jahre die Grundbeiträge des Bundes für die beiden Ausgleichsgefässe aufgrund des Wirksamkeitsberichts fest. Im Jahr 2010 betrug die Gesamtdotation des Lastenausgleichs 695 Mio. Franken. Dieser Betrag wird je zur Hälfte für den GLA und für den SLA verwendet. Im Gegensatz um Ressourcenausgleich handelt es sich hier jedoch ausschliesslich um einen vertikalen Ausgleich.

Der geografisch-topografische Lastenausgleich

Der Bund entschädigt Gebirgskantone und dünn besiedelte Kantone für folgende Sonderlasten:

− die Lasten der Höhe: Zum Beispiel höhere Kosten des Winterdienstes oder des Infra-

strukturunterhalts;

− die Lasten der Steilheit: Zum Beispiel höhere Kosten bei der Waldbewirtschaftung und

dem Gewässerbau sowie der Aufwand für Lawinenverbauungen;

− die Lasten der «feingliedrigen» Besiedlung (Kosten der Weite): Zum Beispiel höhere

Kosten für die Infrastruktur (Strasse, Wasser, Energie), das Schulwesen, das Gesundheitswesen oder die Anbindung an den öffentlichen Verkehr.

Der soziodemografische Lastenausgleich

Zentren weisen oft einen überdurchschnittlichen Anteil von älteren und armen Personen sowie verhältnismässig viele Ausländerinnen und Ausländer auf. Diese Gruppen können überdurchschnittlich hohe Ausgaben verursachen, z.B. in den Bereichen Gesundheit, soziale Sicherheit und Integration. Hinzu kommen überproportionale Kosten, die Kernstädte aufgrund ihrer Funktion als Zentren der wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Aktivität zu tragen haben. Dabei handelt es sich z.B. um höhere Ausgaben für die öffentliche Sicherheit oder um Kosten, welche mit einer hohen Arbeitsplatz- und Siedlungsdichte in Zusammenhang stehen (Kosten der Enge). All diesen Sonderlasten soll der soziodemografische Lastenausgleich Rechnung tragen.