Ergebnisbericht

Ergebnisse Vernehmlassung zu Wirksamkeitsbericht Finanzausgleich Bund/Kantone 2008-2011

Bemerkungen der Vernehmlasser jeweils zuerst aufgeführt. Bei Fragen mit relativ einheitlichen Stellungnahmen der Kantone wurden die Antworten der einzelnen Kantone aus Gründen der Übersichtlichkeit nur dann in die Tabellen aufgenommen, wenn ihre Stellungnahme entweder von jener der KdK abweicht oder zusätzliche Bemerkungen oder Begründungen enthält.

1.3 Angaben zum Vernehmlassungsverfahren

Mit Schreiben vom 31. März 2010 wurden der Wirksamkeitsbericht sowie die Entwürfe zu den Erlassen mit den entsprechenden Erläuterungen den Kantonsregierungen, den Verbänden der Städte, Gemeinden und Berggebiete, den in der Bundesversammlung vertretenen Parteien sowie den Spitzenverbänden der Wirtschaft zur Stellungnahme unterbreitet³. Die Vernehmlassung dauerte bis zum 2. Juli 2010.

Mit der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), 24 Kantonen⁴, dem Schweiz. Gemeinde- und dem Schweiz. Städteverband, der Schweiz. Arbeitsgemeinschaft für die Berggebiete, 4 politischen Parteien, 4 Spitzenverbänden der Wirtschaft und 6 nicht offiziellen Vernehmlassern nahmen insgesamt 42 Vernehmlasser zur Vorlage Stellung.