Vorlage

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• Umweltverträglichkeit verbessern

Dank der Fortschritte im Bereich Fahrzeugtechnik werden die spezifischen CO2-Emissionen des Strassenverkehrs deutlich zurückgehen; der absolute Treibhausgas-Ausstoss wird sich aufgrund des weiterhin stark wachsenden Verkehrs weniger signifikant ändern. Der Strassenverkehr bleibt daher ein wichtiges Handlungsfeld für die Klimaschutzpolitik. Um die gesetzlichen Vorgaben der Luftreinhaltung zu erfüllen, müssen in nächster Zukunft die Stickoxid- und Feinstaubemissionen der Schweiz, die zu einem wesentlichen Teil aus dem Strassenverkehr stammen, ungefähr halbiert werden. Dies setzt wirksame Massnahmen – z.B. wirtschaftliche Anreize zugunsten emissionsarmer oder emissionsfreier Fahrzeuge – voraus. Dem Lärmschutz ist bei Bau und Sanierung von Strassen hohe Priorität einzuräumen.

• Finanzierungssystem optimieren

Der Mittelbedarf für die Strasseninfrastruktur wird nach der Fertigstellung des Nationalstrassennetzes nicht abnehmen. Die Beseitigung von Kapazitätsengpässen erfordert hohe Investitionen, und mit zunehmender Alterung, Dichte und Komplexität des Netzes steigt der Unterhaltsaufwand. Angesichts neuer Aufgaben, zusätzlicher Ansprüche und sinkendem Treibstoffverbrauch müssen die Treibstoffabgaben mittelfristig nach oben angepasst werden.

6.3 Schiene

• Kapazitätsengpässe beseitigen

Der Anteil der Schiene an der Mobilität wird weiter steigen¹¹⁷. Bis 2030 ist auf dem Schweizer Schienennetz mit einer Zunahme des Personenverkehrs um durchschnittlich 1,3% pro Jahr bzw. des Güterverkehrs um durchschnittlich 2,2% pro Jahr zu rechnen¹¹⁸. Nach vorsichtiger Schätzung dürfte das Schweizer Schienennetz im Jahr 2030 mindestens 50% mehr Verkehr zu bewältigen haben als heute¹¹⁹, auf gewissen Strecken ist sogar eine Zunahme um bis zu 100% zu erwarten. Ohne Leistungssteigerung des gesamten Bahnsystems, das schon heute punktuell an seine Kapazitätsgrenzen stösst, wird dies nicht möglich sein.

Mit den Grossprojekten Bahn 2000, HGV-Anschlüsse, NEAT und ZEB im Fernverkehr und mit den Agglomerationsprogrammen des Infrastrukturfonds im Regionalverkehr wurde bereits ein substanzieller Ausbau der Schieneninfrastruktur eingeleitet. Die Leistungsfähigkeit der Bahn lässt sich auch durch betriebliche Optimierungen wie kürzere Zugsabstände oder Harmonisierung der Fahrgeschwindigkeiten respektive des Beschleunigungsvermögens verschiedener Zugkategorien (Fern-, Regional- und Güterzüge) erhöhen. Dennoch werden die laufenden und beschlossenen Modernisierungen und Ergänzungen des Bahnnetzes nicht ausreichen, um den für nach 2030 zu erwartenden Mehrverkehr zu absorbieren. Deswegen hat das Parlament den Bundesrat beauftragt, bis 2010 Optionen für weitere Ausbauten im Schweizer Schienennetz zu prüfen, darunter beispielsweise ein drittes Gleis Genf–