Vorlage

b. Die Zone 2 schliesst an die Zone 1 an und umfasst das Gebiet, in dem bei einem schweren Störfall eine Gefahr für die Bevölkerung entstehen kann, die Schutzmassnahmen erfordert. Sie wird in Gefahrensektoren eingeteilt (Anhang 2).

² Das übrige Gebiet der Schweiz wird als Zone 3 bezeichnet.

³ Die den Zonen 1 und 2 zugeordneten Gemeinden beziehungsweise Gemeindeteile sind in Anhang 3 bezeichnet.

Art. 4 Abweichende Regelung

In begründeten Fällen, insbesondere bei Forschungsreaktoren und Lagern für radioaktive Abfälle, kann nach Massgabe der von einer Kernanlage ausgehenden Gefährdung eine von Artikel 3 abweichende Zoneneinteilung vorgenommen werden. Diese wird in Anhang 3 festgelegt.

Art. 5 Gemeindefusionen

¹ Gemeindefusionen haben keine Auswirkungen auf die räumliche Ausdehnung der gemäss Artikel 3 und 4 festgelegten Zonen. Die entsprechenden Gemeindeteile bleiben den jeweiligen Zonen zugewiesen.

² Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) prüft jährlich Anhang 3 und passt ihn den veränderten Verhältnissen infolge von Gemeindefusionen und Namensänderungen nach Anhörung der betroffenen Kantone an.

3. Abschnitt: Aufgaben

Art. 6 Gemeinsame Aufgaben

¹Die Betreiber von Kernanlagen sowie die zuständigen Stellen des Bundes, der Kantone, der Regionen und der Gemeinden:

a. planen Massnahmen, damit diese im Ereignisfall bei Auslösung einer Warnung oder Alarmierung zeitgerecht durchgeführt werden können;

b. sind für die Ausbildung und die Durchführung von Übungen in ihrem Bereich verantwortlich und nehmen an Gesamtnotfallübungen teil;

c. halten die Alarmierungspläne und Einsatzunterlagen aktuell;

²Sie organisieren ihren Tätigkeitsbereich selbst.

Art. 7 Betreiber der Kernanlage

¹ Die Betreiber von Kernanlagen erfüllen im Rahmen der Planung und Vorbereitung die Aufgaben, die ihnen gemäss der Kernenergie- und Strahlenschutzgesetzgebung übertragen sind. Sie beschaffen und installieren zudem geeignete Notfallkommunikationsmittel für die Kommunikation mit:

a. dem ENSI;