Vorlage EBV

Verordnung über Bau und Betrieb der Eisenbahnen (Eisenbahnverordnung, EBV)

Änderung vom ... Anhörungsentwurf: 03.04.2009

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Verordnung vom 23. November 1983¹ Eisenbahnverordnung über Bau und

Betrieb der Eisenbahnen (Eisenbahnverordnung) wird wie folgt geändert:

Art. 5

¹Das BAV kann in Ausnahmefällen Abweichungen von Vorschriften dieser Verord- Gelöscht: Bundesamt für Verkehr nung und ihrer Ausführungsbestimmungen anordnen, um Gefahren für Menschen, (Bundesamt)

Sachen oder wichtige Rechtsgüter abzuwenden.

²Es kann in Einzelfällen Abweichungen von Vorschriften dieser Verordnung und

ihrer Ausführungsbestimmungen bewilligen, wenn der Gesuchsteller nachweist Gelöscht: einfache Verhältnisse dass: oder neue Erkenntnisse

a. der gleiche Grad an Sicherheit gewährleistet ist; oder Gelöscht: dies mit dem gleichen

b. kein nicht akzeptables Risiko entsteht und alle verhältnismässigen risiko- Grad an Sicherheit erlauben.

reduzierenden Massnahmen ergriffen werden.

Art. 6 Abs. 3 und 4

³Das BAV beurteilt die Unterlagen risikoorientiert. Es kann Unterlagen selbst prüfen Gelöscht: Bundesamt

oder durch Sachverständige prüfen lassen sowie vom GesuchstellerNachweise und Gelöscht: oder

Prüfberichte von Sachverständigen verlangen.

4 Gelöscht: vom Gesuchsteller Es kann im Rahmen der Plangenehmigung festlegen, für welche Bauten oder

Anlagen oder Teile davon Sicherheitsnachweise nach Artikel 8a einzureichen sind. Gelöscht: gestützt auf den Sicher-

heitsbericht

Art. 6a Fahrzeuge Gelöscht: weitere

Pflichtenheft und Typenskizze sind vor Baubeginn der Fahrzeuge dem BAV einzu- Gelöscht: und Sicherungsanlagen reichen. Dieses prüft, ob die Vorschriften dieser Verordnung und ihrer Ausfüh-

rungsbestimmungen eingehalten sind. Gelöscht: und Sicherungsanlagen

Gelöscht: Bundesamt

Gelöscht: die

1 SR 742.141.1