Erläuternder Bericht

Die Schweizerinnen und Schweizer machen regen Gebrauch von diesem verbesserten Angebot. Der Ausbau des öffentlichen Verkehrsangebots der Schweiz hat seit 1996 eine Zunahme der Nachfrage um 29.4 Prozent ausgelöst. Mit über 2000 Kilometern pro Jahr und Person benutzen die Schweizerinnen und Schweizer den öV weltweit am meisten.

1.1.3 Heutiges Finanzierungssystem des öffentlichen Verkehrs und seine Mängel

Das gut ausgebaute Bahnnetz und das dichte öV-Angebot haben ihren Preis. Allein der Bund bezahlt dafür jährlich rund fünf Milliarden Franken. Je nach Aufgabe erfolgt die Finanzierung aus dem ordentlichen Budget oder aus einem der beiden Verkehrsfonds (FinöV-Fonds, Infrastrukturfonds).

Der Bund zahlt jährlich rund drei Milliarden Franken aus dem ordentlichen Budget. Darunter fallen die Finanzierung von Betrieb und Substanzerhalt der Bahninfrastruktur, die Abgeltungen für den kombinierten Verkehr und für den regionalen Personenverkehr. Zusätzlich zum Bund zahlen Kantone und Gemeinden Beiträge an den öffentlichen Verkehr.

Aus dem FinöV-Fonds werden heute die in Artikel 196, Ziffer 3 Bundesverfassung (BV) definierten Projekte finanziert:

 Neue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT)

 BAHN 2000, inkl. die Ausbauten für die

Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB)

 Anschluss der Ost- und der Westschweiz an das europäische

Hochgeschwindigkeitsnetz (HGV-Anschlüsse)

 Lärmsanierung der Eisenbahnen.

Der zeitlich befristete FinöV-Fonds wird aus der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA), Mineralölsteuermitteln und der Mehrwertsteuer gespiesen.

Seit 2008 besteht der bis Ende 2027 befristete Infrastrukturfonds. Neben Projekten des Strassenverkehrs werden auch öV-Projekte im Agglomerationsverkehr finanziert. Der Infrastrukturfonds wird aus Mineralölsteuermitteln gespiesen. Eine Übersicht über das heutige System der öV-Finanzierung findet sich in ANHANG 1.

Das heutige System für die Finanzierung der Bahninfrastruktur stösst zunehmend an seine Grenzen. Die Mittel für die langfristige Finanzierung eines sicheren Betriebs, des Substanzerhalts der Anlagen und des Ausbaus der Bahninfrastruktur sind ungenügend. Zudem ist das Finanzierungssystem komplex.

Betrieb und Substanzerhalt sowie kleinere Erweiterungen werden über das ordentliche Budget finanziert. Sie stehen in direkter Konkurrenz mit anderen Aufgaben des Bundes, die über den ordentlichen Bundeshaushalt finanziert werden.

Der Ausbau der Bahninfrastruktur wird grösstenteils über Fonds finanziert. Dies gewährt eine hohe Planungssicherheit für den Ausbau der Bahninfrastruktur. Der FinöV-Fonds (Fonds für Eisenbahn-Grossprojekte) wird mit zweckgebundenen