Bericht Platzkostenpauschale
Vernehmlassung 2010/117: Änderung der V über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug (LSMV) und Totalrevision der V EJPD über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug · 25 Seiten
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Überarbeitung Platzkostenpauschale Erwachsene
2.3 Grundidee der Pauschalierung
Zum besseren Verständnis soll hier die Funktionsweise der Platzkostenpauschale nochmals kurz aufgezeigt werden. Der Platzkostenpauschale liegt die Idee zu Grunde, dass eine inhaftierte Person nebst einer Zelle auch einen Anteil an den übrigen Räumlichkeiten einer Anstalt beansprucht. Aus der Zusammensetzung dieser Elemente ergibt sich dann die idealtypische Definition einer Modelleinrichtung, für welche die anerkannten Kosten pro Platz festzulegen sind. Die der Pauschale zu Grunde liegenden drei Modellanstalten „geschlossen“, „offen“ und „Gefängnis“ verfügen jeweils über 8 verschiedene Bereichsflächen. Aus der Summe aller jeweils dem Bereich zugeteilten Räume und deren notwendigen Flächen ergibt sich dann das Total für die jeweilige Modellanstalt. Multipliziert mit der geplanten Anzahl an Haftplätzen und der Bereichspreisen ergibt sich daraus das Total der anerkannten Baukosten. Der den Bereichsflächen zu Grunde liegende Raumkatalog orientiert sich an den im Handbuch des Bundesamts für Justiz definierten Flächen und dem in den Bemessungsrichtlinien der Bausubventionskonferenz (Stand 01.11.2001) beschriebenen Raumkatalog.
2.4 Erweiterung des Warenkorbs
Aufgrund der bisherigen Erfahrungen mit der Platzkostenpauschale muss festgehalten werden, dass fast die meisten mit der Pauschale bemessenen Projekte eine Unterdeckung aufwiesen. Der Grund dafür lag in dem wohl eher knappen Warenkorb bzw. an der bislang beschränkten Anzahl an Referenzprojekten und der damit nicht genügend breit abgestützten Datenbasis. Es musste deshalb eine Erweiterung des Warenkorbs ins Auge gefasst. Der aktuelle Warenkorb wurde von bisher 12 auf 28 Referenzobjekte erweitert. Aus der viel höheren Anzahl an Projekten resultiert eine wesentlich grössere Datenmenge für die neuen Modellwerte, was wiederum verlässlichere Pauschalwerte ermöglicht.
Die nachfolgend aufgeführten Bauten wurden als repräsentativ für den schweizerischen Straf- und Massnahmenvollzug eingestuft und fanden deshalb Eingang in den Warenkorb:
Warenkorb geschlossene Anstalten (vgl. dazu Anhang 1 - 6):
1) Psychiatriezentrum Rheinau ZH (Sicherheitsstationen)
2) Anstalten Thorberg, Krauchthal (Neubau)
3) Justizvollzugsanstalt Lenzburg (Sitrak)
4) Justizvollzugsanstalt Lenzburg (Werkstatt)
5) Strafanstalt Pöschwies, Regensdorf
6) Prison de la Tuillère, Lonay VD
7) Justizvollzugsanstalt Solothurn, Deitingen (Neubau)
8) Interkantonale Strafanstalt Bostadel, Menzingen ZG (nur Neubauten)
9) Anstalten Bellechasse (Neubau EAP), Sugiez FR
10) Justizvollzugsanstalt Lenzburg (Zentralgefängnis Lenzburg)
11) Forensische Klinik Waldau, Bern
Warenkorb offene Anstalten (vgl. dazu Anhang 7 - 11):
1) Anstalten Bellechasse, Sugiez FR (nur Flächenwerte)
2) Anstalten Witzwil, Gampelen BE
3) Strafanstalt Wauwilermoos, Egolzwil LU
4) Strafanstalt Saxerriet, Salez SG
5) Massnahmenzentrum Bitzi, Mosnang SG
6) EMS Payerne VD (aus früherem Warenkorb; kein Weiterzug für Pauschalwerte)