Bericht Platzkostenpauschale

Überarbeitung Platzkostenpauschale Erwachsene

2.7 Weitere Veränderungen im Überblick

Im weiteren Verlauf wurden sogenannte Ausreisser, d.h. Werte, die entweder aussergewöhnlich weit von den Mittelwerten oder atypisch waren, aus dem Warenkorb ausgeschlossen. Dies wiederum um allfällige Verzerrungen innerhalb der Daten zu verringern. Die grössten Veränderungen gegenüber dem heutigen Zustand sind im Warenkorb „geschlossen“ zu verzeichnen, weil bei diesem Modelltyp neu auch die geschlossenen Massnahmen integriert werden mussten. Die Analyse der Daten hat die Erkenntnis zur Folge gehabt, dass der für den Massnahmenvollzug notwendige Raumbedarf in wesentlichen Teilen mit den Flächen der geschlossenen Anstalten übereinstimmt und lediglich eine Verschiebung von Flächen aus dem Bereich 7 Arbeit hin zu Räumen in den Bereich 4 Insassenwesen für die Therapie und Behandlung resultieren.

2.7.1 Problem Kostendeckungsgrad

Wie bereits erwähnt, lag einer der Hauptgründe für die Überarbeitung bei der in der Regel grossen Unterdeckung der Projekte gegenüber der Schlussabrechnungsmethode. Ein erklärtes Ziel war es deshalb, die Pauschalwerte wieder möglichst kostenneutral auszugestalten. In der Praxis lag der durchschnittliche Kostendeckungsgrad in den letzten Jahren bei den Gefängnissen bei rund 90.9% und bei den geschlossenen Anstalten lediglich bei 84.1%.

Dies führte bei der Festsetzung der anerkannten Baukosten in Einzelfällen und insbesondere bei den Massnahmenanstalten immer wieder dazu, dass die Platzkostenpauschale infolge Abweichung von über 30% gegenüber den anerkannten effektiven Kosten nicht angewendet werden konnte und deshalb wieder auf die Schlussabrechnungsmethode zurückgegriffen werden musste. Demgegenüber wurde weiter festgestellt, dass der durchschnittliche Kostendeckungsgrad bei den offenen Anstalten mit 112.7 % über den Pauschalwerten und somit bei einer Überdeckung lag. Diesem Umstand wurde nun dahingehend Rechnung getragen, dass die Pauschalwerte in der Modellanstalt "offen" entsprechend nach unten und bei den übrigen beiden Modellanstalten nach oben korrigiert werden. Insgesamt wurden die neuen Pauschalwerte so definiert, dass der durchschnittliche Kostendeckungsgrad im Vergleich mit der Schlussabrechnungsmethode bei allen drei Modellanstalten knapp unter die 100%- Marke zu stehen kommt. Dies war überdies auch schon zu Beginn der Einführung der Platzkostenpauschale die Absicht. Der Kostendeckungsgrad lag auch da bei rund 99.9%.

2.7.2 Kleinere Korrekturen bei den Flächenwerten

Darüber hinaus haben sich aufgrund der nun grösseren Datenmengen verschiedene kleinere Korrekturmöglichkeiten bei den Flächenwerten der einzelnen Modellanstalten ergeben. So verfügt die Modellanstalt "geschlossen" neu über 64.5 m² anstatt 61.3 m². Mit neu 66.0 m² gegenüber 63.3 m² bzw. 32.8 m² gegenüber 29.9 m² hat ebenfalls beim Typ "offen" bzw.

"Gefängnis" eine kleine Verschiebung ergeben. Die kleine Anhebung der Flächenwerte ist die Folge von in den letzten Jahren realisierten, repräsentativen Projekten im Bereiche des Straf- und Massnahmenvollzugs. Ein weiterer kleinerer Flächenzuwachs in der Grössenordnung von 0.7 m²/Platz ergibt sich zudem aus dem Bedarf an Räumlichkeiten für die neu eingeführte Bildung im Strafvollzug, wonach rund ein Drittel der jeweils inhaftieren Personen Zugang zum einen Bildungsangebot haben müssen. Werden nun neu spezielle Strukturen für die Bildung geschaffen, können diese künftig ebenfalls an die anerkannten Kosten angerechnet werden. Als gänzlich ungenügend haben sich die bisher festgelegten Sicherheitszuschläge in der Höhe von 35'000 (einfach) und 70'000 Franken (doppelt für Hochsicherheit) erwiesen. Der Grund dafür lag einerseits bei immer höheren Anforderungen der Gesellschaft an die Sicherheit und bei der rasanten technischen Entwicklung in diesem Bereich. Um ent-