Bericht und Vorlage

Vernehmlassung 2010/126: Agrarpolitik 2014-2017: Weiterentwicklung der Agrarpolitik in den Jahren 2014 bis 2017 · 310 Seiten

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Ausgangslage

Tabelle 36

Ausserhalb der drei landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen finanzierte Mass-

nahmen im Aufgabengebiet Landwirtschaft und Ernährung

Massnahmen Budget 2011

(in Mio. CHF)

Beiträge für Massnahmen zur Marktentlastung in ausserordentlichen Situatio- - nen Verwaltungsausgaben BLW ohne interne Leistungsverrechnungen49

Ausgaben für Vollzugs- und Kontrollaufgaben der landwirtschaftlichen For-54

schungsanstalten inkl. Nationalgestüt (Agroscope)

Bekämpfungsmassnahmen im Pflanzenschutz3

Familienzulagen für Landwirte und landwirtschaftliche Arbeitnehmer im94

Rahmen des FLG186 (BSV)

Ausfuhrbeiträge für Erzeugnisse aus Landwirtschaftsprodukten im Rahmen des70

Bundesgesetzes vom 13. Dezember 1974 über die Ein- und Ausfuhr von

Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten ("Schoggigesetz")187 (EZV)

Die Ausgaben des Bundes im Bereich der landwirtschaftlichen Forschung und Entwicklung, der Tiergesundheit (Beiträge an die Entsorgung tierischer Nebenprodukte) und für die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) werden nicht dem Aufgabengebiet Landwirtschaft und Ernährung zugeordnet. Diese Ausgaben sind jedoch im Budget des BLW bzw. von Agroscope enthalten und unterstützen den Landwirtschaftssektor indirekt bzw. mittel- bis langfristig.

Die Ausgaben ausserhalb der landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen sind weiterhin Teil der ordentlichen jährlichen Finanzplanung des Bundes.

Entwicklung der Ausgaben für Landwirtschaft und Ernährung

Seit den Neunzigerjahren hat sich die Stützungsstruktur stark verändert. Der Anteil der Marktstützung (Produktion und Absatz) am Total der mit den drei landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen erfassten Bundesausgaben ist von 64 Prozent 1990/92 auf 14 Prozent im Jahr 2009 gesunken. Im gleichen Zeitraum ist derjenige der Direktzahlungen von 29 auf 81 Prozent gestiegen. Die Ausgaben für Grundlagenverbesserung und Sozialmassnahmen wurden von 7 auf 5 Prozent reduziert.

Insgesamt haben sich die Ausgaben für Landwirtschaft und Ernährung seit 2004 unter 3,8 Milliarden Franken stabilisiert (Abbildung 41). Da die Gesamtausgaben des Bundes weiter steigen, wird der Anteil der Landwirtschaftsausgaben an den Gesamtausgaben des Bundes gemäss der aktuellen Finanzplanung bis 2013 auf 5,5 Prozent sinken. Vor 2000 lag er bei über 8 Prozent.

186SR 836.1

187 SR 632.111.72