Bericht und Vorlage

Erfahrungen mit den bisherigen Zahlungsrahmen

Tabelle 37

Zahlungsrahmen und effektive Ausgaben 2000 bis 2011

(in Mio. CHF) 2000-2003 2004-2007 2008-2011

BB effektive BB effektive BB effektive 16.6.1999 Ausgaben 5.6.2003 Ausgaben 5.6.2007¹ Ausgaben²

Grundlagenverbesserung

und Sozialmassnahmen 1 037 872 1 129 755 739663

Produktion und Absatz 3 490 3 480 2 946 2 562 1 885 1 877 Direktzahlungen 9 502 9 312 10 017 10 111 11 028 10 856

Total 14 029 13 664 14 092 13 428 13 652 13 396 Differenz zu BB ZR - 2,6 % - 4,7 % - 1,9 %

¹inkl. Anpassung NFA durch Bundesbeschluss (BB) vom 18. Dezember 2007, BBl 2008 1297

²Rechnung 2008 - 2010, Voranschlag 2011

Die ursprünglich festgelegten Zahlungsrahmen wurden jeweils nicht voll ausgeschöpft. Das hat im Wesentlichen zwei Gründe: Einerseits hat das Parlament im Zuge von Verschiebungen zwischen den verschiedenen Zahlungsrahmen oder von Sparmassnahmen anlässlich der jährlichen Budgetentscheide auch die landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen korrigiert, d.h. in den meisten Fällen reduziert. Andererseits war die Beteiligung an den agrarpolitischen Massnahmen nur bedingt vorhersehbar. Infolge von etwas geringeren Beteiligungen insbesondere bei den Sozialmassnahmen und den Öko- und Ethoprogrammen sowie wegen Schwankungen bei den Tierzahlen kamen die effektiven Ausgaben tiefer zu liegen.

In der ersten Periode 2000-2003 wurde die Betriebshilfe wegen den tiefen Zinsen weniger beansprucht als erwartet und die Direktzahlungen wurden aufgrund von Sparvorgaben (Kreditsperre, Anwendung der Schuldenbremse) in den beiden letzten Jahren weniger stark ausgebaut als geplant. Gesamthaft lagen die effektiven Ausgaben 2,6 Prozent unter den ursprünglich vom Parlament festgelegten Zahlungsrahmen.

In den Jahren 2004-2007 konnten die Zahlungsrahmen wegen den beiden Entlastungsprogrammen 2003 und 2004, der Kreditsperre sowie der Kompensation von Erhöhungen von Rubriken ausserhalb der Zahlungsrahmen (insb. Schoggigesetz, Vogelgrippe, Porta Alpina) weniger gut ausgeschöpft werden. Die effektiven Ausgaben lagen insgesamt 664 Millionen Franken (4,7 %) unter den ursprünglich vom Parlament beschlossenen Zahlungsrahmen. Im Bundesbeschluss zu den Zahlungsrahmen 2004-2007¹⁸⁸ hat das Parlament festgehalten, dass der Bundesrat die Möglichkeit hat, ein Teil der Marktstützungsmittel zu den Direktzahlungen umzugelagern. Davon hat er 2007 Gebrauch gemacht. Die Kredite für die Direktzahlungen blieben in dieser Periode von den Sparmassnahmen weitgehend verschont.

Eine weitere, noch ausgeprägtere Umlagerung von der Marktstützung zu den Direktzahlungen wurde zu einem Kernelement der AP 2011. Die effektiven Ausgaben der