Bericht und Vorlage
Vernehmlassung 2010/126: Agrarpolitik 2014-2017: Weiterentwicklung der Agrarpolitik in den Jahren 2014 bis 2017 · 310 Seiten
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Mittelbedarf für die Zeitspanne 2014-2017
Tabelle 38
Zahlungsrahmen 2014-2017 im Überblick
(in Mio. CHF) B 2011 20121 20131 2014 2015 2016 2017 Total
Grundlagenverbesserung 149 194 194 189 189 190 190758
und Sozialmassnahmen
Produktion und Absatz 442 419 418 412 412 412 412 1 648 Direktzahlungen 2 799 2 812 2 813 2 816 2 816 2 816 2 816 11 264
Total 3 389 3 424 3 425 3 417 3 417 3 418 3 418 13 670
1Gemäss Entscheid Ständerat (Zweitrat) vom 17. März 2011 zum Bundesbeschluss über die
finanziellen Mittel für die Landwirtschaft in den Jahren 2012 und 2013
Die jährlich zur Verfügung stehenden Mittel bleiben nominal konstant. Da in der Periode 2014-2017 eine allfällige Grenzöffnung sich höchstens in geringem Ausmass auf die Erlöse aus dem Produkteverkauf auswirken wird, sind dadurch keine namhaften Einbussen zu erwarten. Ohne Marktöffnung bleibt die Gesamtstützung (Grenzschutz plus Unterstützung mit Bundesmittel) auf nominal konstantem Niveau. Für die Landwirtschaft besteht trotzdem ein Anreiz, die Produktivität weiter zu verbessern. Erstens ist aufgrund der Teuerung mit steigenden Kosten für die Beschaffung von Produktionsmitteln und -faktoren sowie mit höheren Lebenshaltungskosten für die Bauernfamilien zu rechnen. Zweitens sollen die Mehrleistungen, die in gewissen Bereichen für die Erreichung der Ziele notwendig sind (vgl. Ziff. 3.5.3), nicht über eine Aufstockung der Mittel, sondern durch landwirtschaftsinterne Effizienzverbesserungen erreicht werden.
Die bundesrätlichen Beschlüsse im Rahmen der nächsten Legislaturplanung und allfällige daraus resultierende Konsequenzen auf das Aufgabengebiet Landwirtschaft und Ernährung sollen in der Botschaft zu den landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen 2014-2017 berücksichtigt werden. Mit den beantragten Zahlungsrahmen 2014-2017 nehmen die Aufwendungen des Bundes für die Landwirtschaft gegenüber der Vorperiode 2012/2013 um rund 10 Millionen Franken pro Jahr ab (Tabelle 39). Dabei ist zu beachten, dass ab 2012 das Beratungswesen im Zahlungsrahmen "Grundlagenverbesserung und Sozialmassnahmen" enthalten ist. Insbesondere wegen den stärker wachsenden Bundesausgaben sinkt der Anteil der Ausgaben für Landwirtschaft und Ernährung an den gesamten Bundesausgaben bis 2017 voraussichtlich auf rund 5 Prozent.