Bericht und Vorlage
Vernehmlassung 2010/126: Agrarpolitik 2014-2017: Weiterentwicklung der Agrarpolitik in den Jahren 2014 bis 2017 · 310 Seiten
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Grundzüge der Vorlage
Ende 2013 verlängern und das agrarpolitische Instrumentarium bis zu diesem Zeitpunkt unverändert weiterführen.
Verfassungsgrundlage
Am 9. Juni 1996 haben das Schweizer Stimmvolk und alle Stände mit einem Ja-Stimmenanteil von 78 Prozent eine neue Verfassungsgrundlage gutgeheissen. Der nun geltende Artikel 104 der Bundesverfassung (BV)38 definiert den Auftrag an die Agrarpolitik wie folgt:
Der Bund sorgt dafür, dass die Landwirtschaft durch eine nachhaltige und auf den Markt ausgerichtete Produktion einen wesentlichen Beitrag leistet zur:
a. sicheren Versorgung der Bevölkerung;
b. Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen und Pflege der Kulturlandschaft;
c. dezentralen Besiedlung des Landes.
Eine Studie39 zeigt, dass Art. 104 BV nach wie vor gut mit den Erwartungen der Schweizer Bevölkerung an die Landwirtschaft übereinstimmt.
1.2.2 Ergebnisse
Die Weiterentwicklung der Agrarpolitik hat Auswirkungen auf den landwirtschaftlichen Sektor. Nachfolgend wird überprüft, wie die in Art. 104 BV formulierten Zielsetzungen erreicht werden. Dabei wird der Fokus in Ziffer 1.2.2.1 zuerst auf die Nachhaltigkeit gerichtet (durch eine nachhaltige und auf den Markt ausgerichtete Produktion) und in einem zweiten Schritt die Entwicklungen bei den gemeinwirtschaftlichen Leistungen dargestellt (Ziff. 1.2.2.2). Die Nachhaltigkeitsbetrachtung ist ein inputorientiertes Konzept und fokussiert auf einen effizienten Umgang mit den Ressourcen. Die Analyse der gemeinwirtschaftlichen Leistungen ist outputorientiert, das heisst es zeigt auf, welchen Nutzen die Gesellschaft von der landwirtschaftlichen Aktivität hat. In den Ziffer 1.2.2.3 bis 1.2.2.8 werden weitere agrarpolitisch relevante Themen vertieft.
1.2.2.1 Nachhaltigkeit
Die Verordnung vom 7. Dezember 1998 über die Beurteilung der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft40 sieht vor, dass periodisch überprüft wird, ob sich die Landwirtschaft bei gegebenen Rahmenbedingungen (Ernährungsverhalten, staatliche Rahmenbedingungen) in Richtung Nachhaltigkeit entwickelt. Zu diesem Zweck wurde basierend auf dem Nachhaltigkeitskonzept des Bundes ein Indikatorsystem mit insgesamt elf Indikatoren entwickelt (vgl. Tabelle 1), welche die zentralen Nachhal-
38SR 101
39Brandenberg A. et al. (2007): Was erwartet die schweizerische Bevölkerung von der
Landwirtschaft?, 4hm AG und Uni St. Gallen. St. Gallen.