Bericht und Vorlage

Zahlungsrahmen für 2014-2017

Auch in der nächsten Vierjahresperiode sollen für die Finanzierung der agrarpolitischen Massnahmen drei Zahlungsrahmen massgebend sein. Dabei ist die Entwicklung der Finanzmittel in den drei Massnahmenbereichen auf die Strategie und die Massnahmen der AP 14-17 auszurichten. Der Bundesrat sieht vor, in den Jahren 2014-2017 die Mittel für die drei landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen grundsätzlich auf dem Niveau der Vorjahre weiterzuführen. Unter Berücksichtigung der finanzpolitischen Vorgaben ergeben sich damit für die Periode 2014-2017 folgende Zahlungsrahmen:

(in Mio. CHF) 2014 2015 2016 2017 Total

Grundlagenverbesserung und 189 189 190 190758

Sozialmassnahmen

Produktion und Absatz 412 412 412 412 1 648 Direktzahlungen 2 816 2 816 2 816 2 816 11 264

Total 3 417 3 417 3 418 3 418 13 670

Sollten internationale Abkommen im Agrarbereich in Kraft treten und sich im Zeitraum 2014 bis 2017 auf den Inlandmarkt auswirken, bräuchte es zusätzliche finanzielle Mittel zur Finanzierung von Begleitmassnahmen. Der Bundesrat beabsichtigt solche Begleitmassnahmen und deren Finanzierung zusammen mit der Ratifizierung eines entsprechenden Abkommens dem Parlament vorzulegen.

Auswirkungen

Mit der AP 14-17 werden die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und die finanzielle Unterstützung der Landwirtschaft durch den Bund relativ stabil bleiben. Gemäss Modellberechnungen wird das Sektoreinkommen zwischen 2013 und 2017 konstant bleiben. Würden die heutigen Instrumente unverändert weitergeführt, käme das Sektoreinkommen rund hundert Millionen Franken tiefer zu liegen. Da sich die Strukturen weiter entwickeln und die Arbeitsproduktivität zunehmen wird, werden mit der AP 14-17 die einzelbetrieblichen Einkommen im Mittel voraussichtlich um 13 Prozent steigen. Die Kaufkraft der Bauernfamilien verbessert sich dadurch. Die Modellrechnungen zeigen, dass die Nahrungsmittelproduktion kalorienmässig zunimmt. Dies ist insbesondere auf eine höhere Milch- und Getreideproduktion zurückzuführen. Damit sinkt auch die Abhängigkeit von importierten Kraftfuttermitteln. Positive Auswirkungen werden zudem bei der Wettbewerbsfähigkeit und im ökologischen Bereich (Biodiversität, Stickstoff-, Phosphor- und Ressourceneffizienz) erwartet. Zudem leistet die AP 14-17 auch einen Beitrag zur Reduktion des Kulturlandverlusts und führt zu einer Aufwertung der Landschaftsqualität.

Fahrplan

Das Vernehmlassungsverfahren dauert von Ende März bis Ende Juni 2011. Nach Auswertung der Vernehmlassung soll im 4. Quartal 2011 die Botschaft zur AP 14-17 durch den Bundesrat zuhanden des Parlamentes verabschiedet werden. Unter der Voraussetzung, dass die parlamentarischen Beratungen bis spätestens im Frühling

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