Bericht und Vorlage

Künftige Rahmenbedingungen

Abbildung 34

Abkommen in den Bereichen Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit, Produk-

tesicherheit und öffentliche Gesundheit

Lebensmittel‐ Produkte‐ Öffentliche Marktzugang sicherheit sicherheit Gesundheit

Abbau von: EFSA: Europäische RAPEX: ECDC: Europäisches Behörde für Schnellwarnsystem im Zentrum für die

• tarifären Lebensmittelsicherheit Bereich der Nicht‐ Prävention und die

Handelshemmnissen Lebensmittel‐Produkte Kontrolle von Krankheiten RASFF: Schnellwarnsystem

im Bereich Lebens‐ und

• nicht‐tarifären Futtermittel EWRS: Frühwarn‐ und Handelshemmnissen Reaktionssystem

HP 2008‐2013: EU‐

Gesundheitsprogramm

Marketing Acquis Acquis Zölle Standards, Acquis Quoten Lebensmittel‐ Produkte‐ Produktions‐ Gesundheit sicherheit sicherheit mittel

Ein umfassendes Abkommen verbessert den Marktzugang in die EU, steigert die Wettbewerbsfähigkeit der gesamten Branche und senkt die Preise für landwirtschaftliche Produktionsmittel. Dadurch können langfristig eine produzierende Landwirtschaft und eine wettbewerbsfähige Nahrungsmittelindustrie in der Schweiz erhalten sowie die Kaufkraft und das Wirtschaftswachstum gesteigert werden. Dennoch stellt ein solches Abkommen für die Land- und Ernährungswirtschaft insbesondere im Übergang auch eine grosse Herausforderung dar, weshalb Begleitmassnahmen erforderlich sind. Diese sind auf die übrigen innenpolitischen Agrargeschäfte abzustimmen.

Die Verhandlungen im tarifären Bereich des Marktzugangs kommen gut voran. Die Parteien haben sich darauf geeinigt, dass je nach Produkten differenzierte Übergangsfristen und Abbaumechanismen gebraucht werden und haben Offerten betreffend die Dauer dieser Übergangsfristen ausgetauscht. Im nicht-tarifären Bereich sowie in den Bereichen Lebensmittelsicherheit, Produktesicherheit und öffentliche Gesundheit haben sich die Verhandlungen verlangsamt. Es wird darüber diskutiert, ob die Verhandlungsmandate der Schweiz und der EU angepasst werden müssen. Während die EU auch den Bereich Konsumentenschutz in die Verhandlungen einbeziehen will, wünscht die Schweiz vollständigen Marktzugang ebenfalls im nicht harmonisierten Bereich. Zudem gibt es horizontale institutionelle Fragen, die zusammenhängen mit den allgemeinen Modalitäten der Weiterführung des bilateralen Wegs, die der Bundesrat mit dem Bericht in Erfüllung des Postulats Markwalder76 behandelt. Sie werden momentan von einer gemeinsamen informellen Arbeitsgruppe mit der EU geprüft. Hauptsächlich werden Fragen zur Weiterentwicklung der Ab-