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SIPOL B: Entwurf , 14. April 2010 Seite 78 _____________________________________________________________________________________

ihrer Weiterentwicklung neu skizziert oder bestätigt: Eine quantitative Reduktion der Fähigkeiten für militärische Verteidigung auf ein Minimum, bei guter Qualität und Erhalt aller notwendigen Elemente, der Verzicht auf den Begriff der Raumsicherung ohne Abbau der Leistungen für die Kantone, die Absicht, permanente subsidiäre Sicherungseinsätze zu vermeiden, und der Wille, in der militärischen Friedensförderung nicht nachzulassen, aber von den komparativen Stärken der Schweiz besseren Gebrauch zu machen, indem mehr hochwertige Sachbeiträge geleistet und weniger Gewicht auf die reine Anzahl eingesetzter Angehöriger der Armee gelegt werden sollen.

Bei der sicherheitspolitischen Führung ging es mit dem SIPOL B 2000 darum, den Sicherheitsausschuss des Bundesrates zu verankern, eine Lenkungsgruppe Sicherheit einzusetzen und mit dem Stab Sicherheitsausschuss des Bundesrates die Unterstützung dieser zwei Gremien sicherzustellen. 2010 geht es darum, einen tragfähigen – für normale Situationen ebenso wie für die Bewältigung von Krisen geeigneten – Mechanismus zur sicherheitspolitischen Konsultation und Koordination zwischen Bund und Kantonen zu skizzieren, der sukzessiven (auch mit Übungen) weiter entwickelt, geprüft und konkretisiert werden soll. Die Frage, inwieweit bestehende Gremien in Frage gestellt werden könnten, kann und soll darum jetzt noch nicht abschliessend beantwortet werden.

Der Bericht 2000 enthielt ein Kapitel Ressourcen zum Dienstpflichtsystem und zu den Finanzen. Obwohl diese beiden Themen mehrere Instrumente betreffen, sind sie derzeit vor allem in Bezug auf ein Instrument, nämlich die Armee, von besonders grosser Bedeutung. Sie werden denn auch in diesem Kontext angesprochen.