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Vernehmlassung 2010/14: Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Sicherheitspolitik der Schweiz · 84 Seiten
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SIPOL B: Entwurf , 14. April 2010 Seite 76 _____________________________________________________________________________________
Anhang 2: Vergleich der sicherheitspolitischen Berichte 2010 und 2000
Die in diesem Bericht vorgelegte sicherheitspolitische Strategie unterscheidet sich nicht grundlegend von jener des Berichts 2000, obwohl notwendige Anpassungen vorgenommen wurden. Die beiden sicherheitspolitischen Berichte haben auch grosse Ähnlichkeiten in Bezug auf Aufbau und Umfang.
Die Definition der Sicherheitspolitik wurde angepasst, um Rolle und Anliegen der Kantone besser einbeziehen zu können. 2000 ging es bei der Sicherheitspolitik um die Prävention und Bewältigung von Gewalt strategischen Ausmasses, 2010 geht es um Vorbeugung, Abwehr und Bewältigung machtpolitisch oder kriminell motivierter Drohungen und Handlungen, die darauf ausgerichtet sind, die Schweiz und ihre Bevölkerung in ihrer Selbstbestimmung einzuschränken oder ihnen Schaden zuzufügen. Damit kann auch Gewalt gegen Leib und Leben – ein Hauptbereich kantonaler Sicherheitspolitik – abgedeckt werden.
Die Ziele der Sicherheitspolitik sind in der Substanz identisch: Selbstbestimmung und Unversehrtheit der Schweiz und ihrer Bevölkerung sowie die Leistung von Beiträgen zu Stabilität und Frieden ausserhalb der Schweiz.
Das Kapitel zur Lage im Bericht 2010 entspricht jenem zu Risiken und Chancen im Bericht 2000; beide enthalten eine Diskussion von Bedrohungen und Gefahren in ähnlichem Detaillierungsgrad. Die Darstellung der internationalen Sicherheitsstruktur ist im Bericht 2000 länger und detaillierter; umgekehrt enthält der Bericht 2010 zusätzliche Unterkapitel zu grossen sicherheitspolitischen Trends und zur Verwundbarkeit der Schweiz.
Die beiden Berichte decken ein ähnliches Spektrum der Bedrohungen und Gefahren ab:
Bericht 2010 Bericht 2000 Natur- und zivilisationsbedingte Katastrophen Natur- und zivilisationsbedingte Katastrophen und Notlagen Angriff mit militärischen Mitteln Abnahme herkömmlicher militärischer Bedrohungsfaktoren Versorgungsstörungen in Folge von Konflikten Einschränkungen des freien Nötigung mit wirtschaftlichen Mitteln Wirtschaftsverkehrs und wirtschaftlicher Druck Angriffe auf die Informatik-Infrastruktur Bedrohung der Informatik- und Kommunikationsinfrastruktur Verbotener Nachrichtendienst Terrorismus, gewalttätiger Extremismus, Spionage, Terrorismus Kriminalität und organisiertes Verbrechen Gewalttätiger Extremismus Organisiertes Verbrechen Gewalt gegen Leib und Leben Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen und Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen und Trägersystemen Waffensystemen grosser Reichweite Zerfall staatlicher Strukturen („failed states“) Migrationsprobleme Demografische Entwicklungen, Migrationen Klimawandel Wirtschaftliche, soziale und ökologische Entwicklungen Pandemien Sicherheitspolitisch relevante technologische Entwicklungen