Erläuternder Bericht

Strukturverbesserungsverordnung

1.5 Auswirkungen

1.5.1 Bund

Die vorgesehenen Änderungen haben keine personellen Auswirkungen. Die Investitionskredite können gezielter bewirtschaftet und eingesetzt werden.

1.5.2 Kantone

Die Auswirkungen bei den Kantonen sind analog zu denjenigen des Bundes.

1.5.3 Volkswirtschaft

Mit der vorgesehenen Unterstützung von Pilzproduktionsbetrieben und anderen Spezialbetrieben des Pflanzenbaus sowie der verbesserten Unterstützung der Fischerei wird insbesondere die internationale Wettbewerbsfähigkeit dieser Betriebe gestärkt. Die EU kennt ebenfalls Förderinstrumente, so dass sich eine verbesserte Stützung im Sinne gleich langer Spiesse aufdrängt.

1.6 Verhältnis zum internationalen Recht

Die Änderungen tangieren das internationale Recht nicht.

1.7 Inkrafttreten

Die Änderungen sollen auf den 1. Juli 2011 in Kraft treten.

1.8 Rechtliche Grundlagen

Rechtgrundlagen bilden Artikel 87 – 112 LwG