Ergebnisbericht

Am 1. Oktober 2010 hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) im Auftrag des Bundesrates die Vernehmlassung zur Genehmigung des Übereinkommens des Europarates über die Landschaft (Europäische Landschaftskonvention) eröffnet.

Zur Stellungnahme eingeladen wurden 79 Adressaten: Die Kantone, die politischen Parteien, Verbände der Wirtschaft, Verbände der Gemeinden, der Städte und der Berggebiete, Umweltorganisationen sowie weitere Organisationen und Verbände. Bis zum Ende der Vernehmlassungsfrist am 21. Januar 2011 sind insgesamt 66 Antworten eingegangen, 2 Verbände verzichteten auf eine Stellungnahme.

II. Ergebnisse

Der Ergebnisbericht wird bewusst kurz gehalten und gibt die wichtigsten Inhalte der in den Stellungnahmen gemachten Aussagen wieder.

1. Zusammenfassung

(Europäische Landschaftskonvention)

Genehmigung des Übereinkommens des Europarates über die Landschaft Kantone 28 27 261

Politische Parteien 13 6 42

Verbände der Wirtschaft 9 10 37

Verbände der Gemeinden, Städte und 3 3 21

der Berggebiete Umweltorganisationen 14 11 11 - Weitere Organisationen und Verbände 12 7 7 - Total Stellungnahmen 79 64 5311

100% 83% 17%

Die überwiegende Mehrheit der 64 Stellungnahmen spricht sich klar für die Ratifizierung der Europäischen Landschaftskonvention aus: 53 Adressaten der Vernehmlassung (83%) befürworten, das Übereinkommen des Europarates über die Landschaft zu genehmigen, 11 Adressaten (17%) sind dagegen.

Sämtliche Kantone mit Ausnahme von Appenzell Innerrhoden begrüssen die Grundzüge und Inhalte der Konvention und sprechen sich für deren Ratifizierung durch die Schweiz aus.