Vorlage

Bundesgesetz über die Weiterbildung Vorentwurf

(Weiterbildungsgesetz, WeBiG)

vom X. Monat 201X

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf die Artikel 61a Absätze 1 und 2, 63a Absätze 3 - 5 sowie 64a der Bundesverfassung¹,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom X. Monat 201X,

beschliesst:

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen Art. 1 Zweck und Gegenstand

¹Mit diesem Gesetz soll das lebenslange Lernen im Bildungsraum Schweiz gestärkt werden.

²Dieses Gesetz:

a. legt Grundsätze über die Weiterbildung fest;

b. regelt und fördert die Entwicklung der Weiterbildung;

c. regelt und fördert den Erwerb und den Erhalt von Grundkompetenzen Erwachsener;

d. regelt die Verantwortlichkeiten und den Vollzug im Weiterbildungsbereich.

³Im Übrigen regelt und fördert der Bund die Weiterbildung über die Spezialgesetzgebung.

Art. 2 Geltungsbereich

¹Dieses Gesetz gilt für den gesamten Bereich der Weiterbildung, soweit die nachfolgenden Bestimmungen keine andere Regelung vorsehen.

²Vorbehalten bleibt die Zuständigkeit der gemeinsamen hochschulpolitischen Organe, im Rahmen der Grundsätze dieses Gesetzes einheitliche Rahmenvorschriften über die Weiterbildung im Hochschulbereich zu erlassen und die Koordination sicherzustellen.

Art. 3 Begriffe

¹Das lebenslange Lernen umfasst die formale, die nicht-formale und die informelle Bildung.

²Die formale Bildung ist die staatlich geregelte Bildung, die:

a. in der obligatorischen Schule stattfindet; oder

b. zu einem der folgenden Abschlüsse führt: