Bericht GebV-TVD

Verordnung über die Gebühren für den Tierverkehr (GebV-TVD)

anlässlich der Geburtsmeldung übermittelten Daten effektiv nutzen. Deshalb wird ihnen seitdem bei männlichen Tieren die Gebühr für die Grunddaten nach Buchstabe a verrechnet. Dieser Sachverhalt wird neu in der Verordnung festgehalten.

Buchstabe c – Mit der Einführung von neuen Tiergattungen in die TVD ab dem Jahr 2011 (Schweine und Equiden) wurde eine Präzisierung des Bestandes nötig. Diese Gebühr wird separat für jede Tiergattung erhoben. Gleichzeitig wird eine redaktionelle Anpassung vorgenommen.

Änderung bisherigen Rechts

Die Verordnung über die Gebühren für den Tierverkehr wird in der Verordnung vom 10. November 2004 über die Ausrichtung von Beiträgen an die Kosten der Entsorgung von tierischen Nebenprodukten (SR 916.407) mit einem veralteten Datum zitiert. Die Verordnung vom 28. März 2001 wurde durch diejenige vom 16. Juni 2006 ersetzt (AS 2006 2705).

1.4. Ergebnisse der Anhörung der interessierten Kreise

….

1.5. Auswirkungen

1.1.1 Bund

Keine Auswirkungen.

1.1.2 Kantone

Keine Auswirkungen.

1.1.3 Volkswirtschaft

Keine Auswirkungen.

1.6. Verhältnis zum internationalen Recht

Die Änderungen tangieren das internationale Recht nicht.

1.7. Inkrafttreten

Die Änderung soll am 1. Januar 2012 in Kraft treten.

1.8. Rechtliche Grundlagen

Rechtsgrundlage bildet Artikel 15b des Tierseuchengesetzes vom 1. Juli 1966.