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Vernehmlassung 2011/70: Strategie Biodiversität Schweiz · 76 Seiten

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Strategie Biodiversität Schweiz BAFU 2011

Vernetzung, die internationalen Wirtschafts- und Handelsaktivitäten wie auch die

länderübergreifende Nutzung von Ressourcen unterstreichen die Tatsache, dass diese

Aufgabe weltweit von den verschiedenen Akteuren gemeinsam wahrzunehmen ist.

3.2 Internationale Übereinkommen

Auf globaler Ebene befassen sich verschiedene Konventionen und Institutionen mit Die Biodiversitätsdem Schutz und der nachhaltigen Nutzung der Biodiversität. Als zentrale Konvention konvention definiert wurde das Übereinkommen über die Biologische Vielfalt27 (Convention on Biological

politische und

Diversity, CBD) am Umweltgipfel in Rio de Janeiro 1992 angenommen und von der strategische Grundlagen Schweiz 1994 ratifiziert. Es ist 1995 in Kraft getreten. Die Biodiversitätskonvention ist

keine reine Naturschutzkonvention, denn sie greift auch die nachhaltige Nutzung und

den gerechten Vorteilausgleich – und damit das wirtschaftliche Potenzial der natürli-

chen Ressourcen – als wesentlichen Aspekt der Erhaltung der Biodiversität auf. Die

gerechte und ausgewogene Aufteilung der sich aus der Nutzung der genetischen Res-

sourcen ergebenden Vorteile wurde 2010 mit der Annahme des Nagoya- Protokolls

über Access and Benefit-Sharing (ABS)28 konkretisiert. Die Bestimmungen der Biodi-

versitätskonvention im Bereich des grenzüberschreitenden Verkehrs mit lebendigen

genetisch modifizierten Organismen werden durch das Cartagena-Protokoll29 und dem

Zusatzprotokoll zur Haftpflicht ergänzt. Fokussiert auf die Biodiversität beschäftigt

sich die Konvention ferner mit internationalem Handel, Anreizmassnahmen, Touris-

mus, Technologietransfer, traditionellem Wissen und Fragen über Verantwortlichkeit

und Haftung. Mit ihrer universellen Geltung bildet die Konvention heute das globale

Forum der Staaten, um grundlegende politische und strategische Grundlagen für die

globale Biodiversitätspolitik zu definieren.

Daneben besteht ein multilaterales System aus verschiedenen globalen und regionalen Zahlreiche regionale und Abkommen, welche die Schweiz ratifiziert hat. Während sich einige Abkommen auf globale Abkommen die Biodiversität selbst beschränken (CITES30, Ramsar-Abkommen über die Feuchtge-

biete31, Bonner Konvention32, Berner Konvention33), behandeln andere multilaterale

Abkommen Teilaspekte davon (UNFCCC34, UNCCD35). Verschiedene Abkommen

und Organisationen beschäftigen sich mit für die Biodiversität wichtigen Sektoralpoli-

tiken wie Landwirtschaft (FAO36, 37), Waldwirtschaft (UNFF38 und ITTO39), geistiges

Eigentum (WIPO40), Tourismus (UNWTO41) oder internationaler Handel (WTO42).

Die Schweiz arbeitet aktiv an der Weiterentwicklung der multilateralen Abkommen,

die sich mit Biodiversitätsfragen befassen, mit und beteiligt sich auch an Arbeiten im

27 Übereinkommen vom 5. Juni 1992 über die Biologische Vielfalt (CBD; SR 0.451.43) 28 Protokoll von Nagoya über den Zugang zu genetischen Ressourcen und die ausgewogene und gerechte Aufteilung der sich aus ihrer Nutzung ergebenden Vorteile zum Übereinkommen über die biologische Vielfalt. www.cbd.int/abs/doc/protocol/nagoya-protocol-en.pdf 29 Cartagena-Protokoll. http://bch.cbd.int/protocol/text

30 Übereinkommen vom 3. März 1973 über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen (CITES; SR 0.453) 31 Übereinkommen vom 2.Februar 1971 über Feuchtgebiete, insbesondere als Lebensraum für Wasser- und Watvögel von internationaler Bedeutung (Ramsar-Übereinkommen; SR 0.451.45)

32 Übereinkommen vom 23. Juni 1979 zur Erhaltung der wandernden wildlebenden Tierarten (Bonner Konvention; SR 0.451.46)

33 Übereinkommen vom 19. September 1979 über die Erhaltung der europäischen wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume (Berner Konvention; SR 0.455) 34 Rahmenübereinkommen vom 9. Mai 1992 der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (UNFCCC; SR 0.814.01) 35 Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der Wüstenbildung (UNCCD) 36 Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) der Vereinten Nationen 37 Z. B. der internationale Vertrag über pflanzengenetische Ressourcen für Ernährung und Landwirtschaft

38 Waldforum der Vereinten Nationen (UNFF) 39 Internationale Tropenholzorganisation (ITTO) 40 Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) der Vereinten Nationen 41 Welttourismusorganisation der Vereinten Nationen (UNWTO)

42 Welthandelsorganisation (WTO)