Vorlage

Bundesgesetz über den Schutz der Kulturgüter bei bewaffneten Konflikten, Katastrophen und in Notlagen (KGSG)

vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf Artikel 61 Absätze 1 und 2 der Bundesverfassung¹,

in Ausführung des Haager Abkommens vom 14. Mai 1954² für den Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten (Abkommen),

der Ausführungsbestimmungen vom 14. Mai 1954³ des Haager Abkommens für den Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten (Ausführungsbestimmungen),

des Haager Protokolls vom 14. Mai 1954⁴ über den Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten (Erstes Protokoll)

und des Zweiten Protokolls vom 26. März 1999⁵ zum Haager Abkommen von 1954 für den Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten (Zweites Protokoll),

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom …⁶,

beschliesst:

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Gegenstand

Dieses Gesetz regelt:

a. die Massnahmen zum Schutz von Kulturgütern bei bewaffneten Konflikten, Katastrophen und in Notlagen;

b. die Aufgaben und die Zusammenarbeit von Bund und Kantonen im Bereich Kulturgüterschutz bei bewaffneten Konflikten, Katastrophen und in Notlagen.

Art. 2 Begriffe

In diesem Gesetz gelten als:

a. Kulturgüter: Güter, Gebäude und Orte nach Artikel 1 des Abkommens;

SR ...

¹SR 101

2 SR 0.520.3

3 SR 0.520.31

4 SR 0.520.32

5 SR 0.520.33