Vorlage

Katastrophen und in Notlagen

Art. 11 Kennzeichnung

¹Die Schilder sind auf Anordnung des Bundesrates bei einem Aufgebot der Armee oder des Zivilschutzes im Hinblick auf einen bewaffneten Konflikt anzubringen.

²Die Kantone können die auf ihrem Gebiet befindlichen Kulturgüter von nationaler Bedeutung bereits in Friedenszeiten mit dem Schild kennzeichnen.

6. Abschnitt: Bergungsort

Art. 12

¹Sind Kulturgüter durch bewaffnete Konflikte, Katastrophen und Notlagen bedroht, so kann der Bund einen Bergungsort nach Artikel 2 Buchstabe c zur Verfügung stellen, wenn die treuhänderische Aufbewahrung der Kulturgüter unter der Schirmherrschaft der Unesco steht.

²Der Bundesrat kann hierzu Staatsverträge abschliessen. Diese regeln insbesondere:

a. die Modalitäten und Voraussetzungen für den Transport der Kulturgüter;

b. die Versicherung der Kulturgüter;

c. die Haftung für die Kulturgüter;

d. den Schutz, die Aufbewahrung und den Unterhalt der Kulturgüter;

e. die Übernahme von Kosten für den Transport, die Versicherung, die Aufbewahrung und den Unterhalt der Kulturgüter;

f. den Zugang zu den Kulturgütern;

g. die Modalitäten und Voraussetzungen von Ausstellungen mit Kulturgütern sowie von Studien zu Kulturgütern;

h. die Dauer der Aufbewahrung;

i. die Modalitäten und Voraussetzungen für die Rückgabe der Kulturgüter an den Herkunftsstaat.

7. Abschnitt: Finanzierung

Art. 13 Kostentragung

Der Bund trägt die Kosten:

a. für die Erfüllung seiner eigenen Aufgaben nach den Artikeln 3 und 4;

b. die ihm aus der Mitwirkung als Schutzmacht, aus der Beteiligung an der internationalen Aufsicht von Kulturgütertransporten und aus der Erfüllung internationaler Kontrollaufgaben nach den Bestimmungen des Abkommens erwachsen;