Vorlage

A

Bundesbeschluss Entwurf über einen Zahlungsrahmen für Finanzhilfen des Bundesamtes für Kultur gestützt auf das Kulturförderungsgesetz in den Jahren 2016–2019

vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung74,

und auf die Artikel 9a, 10, 12–15, 16 Absätze 1 und 2 Buchstabe a, 17, 18 und 27 Absatz 3 Buchstabe a des Kulturförderungsgesetzes vom 11. Dezember 200975,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom ...76,

beschliesst:

Art. 1

Für Finanzhilfen des Bundesamts für Kultur in den Jahren 2016–2019 wird ein Zahlungsrahmen von 137 500 000 Franken bewilligt.

Art. 2

Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.