Vorlage

E

Bundesbeschluss Entwurf über einen Zahlungsrahmen im Bereich Sprachen und Verständigung in den Jahren 2016–2019

vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung89,

auf Artikel 27 Absatz 3 Buchstabe b des Kulturförderungsgesetzes vom 11. Dezember 200990

und auf die Artikel 14–22 des Sprachengesetzes vom 5. Oktober 200791,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom ...92,

beschliesst:

Art. 1

Für Finanzhilfen im Bereich Sprachen und Verständigung in den Jahren 2016–2019 wird ein Zahlungsrahmen von 59 600 000 Franken bewilligt.

Art. 2

Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.