Vorlage

C

Bundesbeschluss Entwurf über einen Zahlungsrahmen im Bereich Kulturgütertransfer in den Jahren 2016–2019

vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung81,

auf Artikel 27 Absatz 3 Buchstabe b des Kulturförderungsgesetzes vom 11. Dezember 200982

und auf Artikel 14 des Kulturgütertransfergesetzes vom 20. Juni 200383,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom ...84,

beschliesst:

Art. 1

Für Finanzhilfen im Bereich Kulturgütertransfer in den Jahren 2016–2019 wird ein Zahlungsrahmen von 3 100 000 Franken bewilligt.

Art. 2

Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.