Vorlage

B

Bundesbeschluss Entwurf über einen Zahlungsrahmen im Bereich Film in den Jahren 2016–2019

vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung77,

auf Artikel 27 Absatz 3 Buchstabe b des Kulturförderungsgesetzes vom 11. Dezember 200978

und auf die Artikel 3–6 des Filmgesetzes vom 14. Dezember 200179,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom ...80,

beschliesst:

Art. 1

Für Finanzhilfen im Bereich Film in den Jahren 2016–2019 wird ein Zahlungsrahmen von 200 500 000 Franken bewilligt.

Art. 2

Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.