Vorlage

F

Bundesbeschluss Entwurf über einen Zahlungsrahmen im Bereich Schweizerschulen im Ausland in den Jahren 2016–2019

vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung93,

auf Artikel 27 Absatz 3 Buchstabe b des Kulturförderungsgesetzes vom 11. Dezember 200994

und auf die Artikel 10 und 14 des Schweizerschulengesetzes vom 21. März 2014 95, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom ...96,

beschliesst:

Art. 1

Für Finanzhilfen im Bereich Schweizerschulen im Ausland in den Jahren 2016–2019 wird ein Zahlungsrahmen von 87 500 000 Franken bewilligt.

Art. 2

Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.