Vorlage

H

Bundesbeschluss Entwurf über einen Zahlungsrahmen für das Schweizerische Nationalmuseum in den Jahren 2016–2019

vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung100,

auf Artikel 27 Absatz 3 Buchstabe b des Kulturförderungsgesetzes vom 11. Dezember 2009101

und Artikel 7 des Museums- und Sammlungsgesetzes vom 12. Juni 2009102,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom...103,

beschliesst:

Art. 1

Für die Tätigkeit des Schweizerischen Nationalmuseums den Jahren 2016–2019 wird ein Zahlungsrahmen von 127 200 000 Franken bewilligt.

Art. 2

Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.