Vorlage

G

Bundesbeschluss Entwurf über einen Zahlungsrahmen für Pro Helvetia in den Jahren 2016–2019

vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung97

und auf die Artikel 11, 16 Absatz 2 Buchstabe b, 19–21 und 27 Absatz 3 Buchstabe a des Kulturförderungsgesetzes vom 11. Dezember 200998,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom ...99,

beschliesst:

Art. 1

Für die Tätigkeit von Pro Helvetia in den Jahren 2016–2019 wird ein Zahlungsrahmen von 166 300 000 Franken bewilligt.

Art. 2

Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.