Erläuternder Bericht

Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen

absolutes Minimum reduziert sind. Zudem müssen die Daten des BFS und der ESTV nun nicht mehr manuell in den Berechnungsprozess überführt werden, so dass auch hier Fehler praktisch auszuschliessen sind. Im Weiteren wurden in den letzten Jahren eine Vielzahl von neuen Kontrollmechanismen eingeführt, sowie die Dokumentation und die Archivierung stetig verbessert. Dadurch lässt sich der Berechnungsprozess lückenlos zurückverfolgen. Die EFK wies in ihrem Bericht vom 19. September 2012 darauf hin, dass die Prozessbeschreibungen und das interne Kontrollsystem der EFV noch unvollständig sind. Die Beschreibungen wurden inzwischen angepasst, verschiedene Kontrolljournale wurden eingeführt und die gesamte Berechnung wurde in das IKS integriert.

Fazit

Zur verbesserten Datenqualität beigetragen haben die grossen Anstrengungen der Kantone, die bereits erwähnten Weisungen des EFD vom 19. Dezember 2008 sowie die jährlichen Audits der EFK vor Ort. Die kantonalen Steuerämter können dabei ihre internen Prozesse kritisch durchleuchten und geortete Schwachstellen bei der Datenerhebung und -lieferung an die ESTV eliminieren.

Trotz der erkennbaren und erfreulichen Fortschritte bezüglich Datenqualität besteht nach wie vor punktueller Handlungsbedarf. Die EFK stellte bei ihren Prüfungen fest, dass einzelne Kantone für die NFA-Datenmeldung über kein Qualitätssicherungskonzept verfügen. Bei den anderen Kantonen sieht sie in der Umsetzung dieser Konzepte noch Verbesserungspotential. So waren gewisse Kontrollen im Qualitätssicherungskonzept nicht beschrieben, oder unzurei- chend dokumentiert.

Im Hinblick auf die grossen finanziellen Bedeutung des Finanzausgleichs wurde sowohl von Seiten des Bundes, wie auch der Kantone in den letzten Jahren ein erheblicher Aufwand unternommen, um die notwendige Qualität zu gewährleisten. Trotzdem werden auch in den nächsten Jahren noch Verbesserungen nötig und möglich sein.