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Vernehmlassung 2014/31: Einführung der beweissicheren Atemalkoholprobe · 3 Seiten
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Verordnung des ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung (VSKV-ASTRA)
Änderung vom …
Das Bundesamt für Strassen (ASTRA),
im Einvernehmen mit der Oberzolldirektion, dem Eidgenössischen Institut für Metrologie und dem Bundesamt für Verkehr,
verordnet:
I
Die Verordnung des ASTRA vom 22. Mai 20081 zur Strassenverkehrskontrollverordnung wird wie folgt geändert:
Art. 19 Bedienungsanleitung
Atemalkoholmessgeräte und Atemalkoholtestgeräte müssen nach der Bedienungsanleitung des Herstellers verwendet werden.
Art. 20 Sicherheitsabzug
Von den durch Atemalkoholmessgeräte und Atemalkoholtestgeräte angezeigten Messwerten dürfen keine Abzüge vorgenommen werden.
Art. 21 Gerätestörung
Bei Gerätestörungen oder Zweifeln an der Messgenauigkeit dürfen Atemalkoholmessgeräte und Atemalkoholtestgeräte erst wieder verwendet werden, nachdem sie folgenden Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit gemäss der Verordnung des EJPD vom tt.mm.jjjj2 über Atemalkoholmessmittel (AAMV) unterzogen wurden:
a. Atemalkoholtestgeräte einer Instandhaltung nach Artikel 6 Buchstabe b AAMV und einer Justierung nach Artikel 6 Buchstabe c AAMV;
b. Atemalkoholmessgeräte einer Instandhaltung nach Artikel 9 Buchstabe b AAMV, einer Justierung nach Artikel 9 Buchstabe c AAMV und einer Nacheichung nach Artikel 9 Buchstabe a AAMV.
AS 2015 xxxx