Bericht NRP

Credit Suisse Economic Research

5 Empfehlung eines neuen Modells zur Strukturschwäche

Neben der Tatsache, dass der Untersuchungsraum neu festgelegt werden soll, um den Zielen der Raumentwicklungspolitik zu entsprechen, soll das Modell zur Berechnung der Strukturschwäche überprüft und überarbeitet werden. Im Grundsatz soll das Modell dasselbe Ziel erreichen wie in der Vergangenheit: Steuerliche Erleichterungen im Rahmen der NRP sollen sich auf Regionen beschränken, welche in Bezug auf ihre wirtschaftliche Struktur schwächer als andere Regionen zu bezeichnen sind.

In der Vergangenheit war das Vorgehen zur Bestimmung des Perimeters für Anwendungsgebiete für Steuererleichterungen jeweils mehrstufig. Dies wurde vom SECO so vorgegeben. In einem ersten Schritt wurden sog. "Wirtschaftszentren" ausgeschlossen, welche sich durch Wertschöpfungsstärke und hohe Einkommen auszeichnen. In der zweiten Stufe wurden Gebiete mit günstigen steuerlichen und verkehrstechnischen Rahmenbedingungen ausgeschlossen. Im dritten Schritt wurde die strukturelle Stärke bzw. Schwäche der einzelnen Regionen gemäss einem Modell von Credit Suisse Economic Research berechnet und ein Ranking der Regionalentwicklung erstellt, das Grundlage zur Definition der Anwendungsgebiete bildete.

Ausgehend von der Neudefinition des Untersuchungsraumes wird ein Grossteil der Schweizer Gemeinden bereits a priori ausgeschlossen. Es sind dies einerseits die Metropolitan- und Grosszentren sowie Regionen welche aus Sicht der Raumentwicklungspolitik nicht im Fokus für die wirtschaftliche Entwicklung stehen. Insofern ist die Notwendigkeit der bisherigen Schritte 1 und 2 für den Ausschluss verschiedener Regionen nicht mehr gegeben, weshalb darauf verzichtet wird. Im Fokus steht also das Modell zur Berechnung der strukturellen Stärke bzw. Schwäche der Untersuchungsregionen.

5.1 Strukturschwäche als zentrales Kriterium

Die NRP versteht sich in erster Linie als regionale Strukturpolitik.⁸ Sie verfolgt das Ziel, die Wertschöpfung und Wettbewerbsfähigkeit einzelner Regionen zu steigern. So soll ein Beitrag zur Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen in den geförderten Gebieten geleistet werden. Mittels Anreizen soll in den geförderten Regionen ein Beitrag zum wirtschaftlichen Strukturwandel und zum endogenen Wachstum erbracht werden.

Da die Botschaft über die NRP auf eine explizite Definition verzichtet, soll das Kriterium Strukturschwäche in der Folge genauer eingegrenzt werden. Ziel dieser Analyse ist eine genaue Definition, welche anschliessend in Form von Indikatoren abgebildet werden kann. Basis dieser Überlegungen ist ein Wirkungsmodell (Abbildung 11). Dieses bildet die Zusammenhänge zwischen den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen (Inputs), der Struktur (Outcomes) und den wirtschaftlichen Resultaten (Impacts) für eine Region ab. Eine Reihe von Rückkopplungseffekten erlaubt der Region je nach "Impacts", Investitionen zu tätigen und so die Rahmenbedingungen zu verbessern. So lassen sich die Inputfaktoren teilweise direkt durch staatliche Massnahmen der Region beeinflussen, was insbesondere in der föderalistisch ausgestalteten schweizerischen Staatsordnung möglich ist. Ein weiterer Teil der Rahmenbedingungen ist durch Märkte oder natürliche Gegebenheiten vorgegeben und nur schwierig änderbar.

Als strukturschwach gilt eine Region dann, wenn ihre Branchen- und Bevölkerungsstruktur unter den ökonomischen Gegebenheiten nur schwache wirtschaftliche Resultate erwarten lassen. Die Strukturstärke oder -schwäche lässt sich jedoch nur teilweise über die Analyse der Strukturfaktoren alleine einschätzen, da diese nicht immer per se als Stärken oder Schwächen identifizierbar sind.⁹ Zur Identifikation strukturschwacher Regionen wird daher zusätzlich auch auf Resultatsindikatoren zurückgegriffen.