Vorlagen 2

Verordnung des BLV über die Einfuhrbedingungen von Lebensmitteln nach dem Unfall im Kernkraftwerk Tschernobyl AS 2015

Art. 3 Ausfuhrzeugnis

¹ In Anhang 1 aufgeführte Lebensmittel aus den in Anhang 2 aufgeführten Herkunftsländern können nur in die Schweiz eingeführt werden, wenn sie vom Ausfuhrzeugnis nach Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1635/20063 begleitet sind.

² Das Ausfuhrzeugnis muss in einer Amtssprache oder in Englisch abgefasst sein.

Art. 4 Kontrollen bei der Einfuhr

¹ Die amtlichen Kontrollen bei der Einfuhr umfassen:

a. eine systematische Dokumentenprüfung bei allen Sendungen gemäss Artikel 3;

b. eine systematische Warenkontrolle, in Form einer Probenahme und Probenanalyse zur Ermittlung des Gehalts von Cäsium 134 und Cäsium 137, bei jeder Sendung nach Art. 3 über 10 kg;

c. eine Stichprobenkontrolle bei allen anderen Lebensmitteln.

² Die Vollzugsbehörde gibt eine Sendung erst frei, wenn die Dokumentenprüfung und die Warenkontrolle ergeben haben, dass der Gehalt von Cäsium 134 und Cäsium 137 des Lebensmittels unter den in Art. 2 festgesetzten Höchstwerten liegt.

Art. 5 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am ... in Kraft.

Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen

Hans Wyss