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Vernehmlassung 2014/65: Totalrevision der Technischen Verordnung über Abfälle (TVA) · 53 Seiten

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3.2 Vorprüfung

Anlagebeschreibung: Abfallinventar,

Standort,

Technische Systeme.

Prüfungsschritte: Anforderungen der TVA weitgehend

eingehalten?

Befragung, Bewertungen

Liegt ein unkritischer Fall vor?

Befragung, Bewertungen

Prüfungsergebnisse: Deponie bewilligungsfähig, da Anforde-

rungen der TVA weitgehend eingehalten und unkritisch.

Weitere Prüfung erforderlich

Grobprüfung

Eine Deponie (respektive Kompartiment) hält u.a. dann die Anforderungen der TVA an Standort und Deponie mindestens weitgehend ein:

wenn sie erst nach dem 1.Feb 1996 errichtet wurde,

wenn weitgehend gleiche, vorbehandelte Abfälle abgelagert wurden.

Unkritisch sind Deponien bzw. Kompartimente, welche mit sehr hoher Wahrschein- Unkritischer Fall lichkeit heute und innerhalb von 50 Jahren nach deren Abschluss keine schädlichen oder lästigen Einwirkungen auf die Umwelt haben.

Folgende Kriterien können für das Vorliegen eines unkritischen Falls sprechen:

. Der Deponieinhalt ist und bleibt chemisch / biologisch stabil

. Im Deponieperimeter sowie im unmittelbaren und weiteren Abstrombereich bis 2‘000 m befinden sich keine zusammenhängende Grundwasservorkommen.

. Die Belastung des Sickerwassers erfüllt bereits während Deponiebetrieb die Einleitbedingungen gemäss GSchV.

. Die Deponie erzeugt keine gasförmigen Emissionen.

Bei folgenden Kriterien ist ein unkritischer Fall grundsätzlich auszuschliessen und eine Kritischer Fall Grobprüfung durchzuführen:

. Die Deponie bzw. das Kompartiment enthält Abfälle, welche vor 1990 eingelagert worden sind.

. Die Deponie bzw. das Kompartiment enthält brennbare bzw. abbaubare Abfälle.

. Es handelt sich um ein Reaktor- oder Schlackenkompartiment (gemäss TVA 2010), welches keine Basis- oder Flankenabdichtung, kein oder nur ein rudimentäres Entwässerungssystem aufweist.

. Die Deponie befindet sich in einem Naturgefahrengebiet (Murgänge, Steinschlag, Hochwasser).

. Der Grundwasserhöchststand erreicht oder übersteigt die Deponiesohle.

. Die Deponie befindet sich im Karst oder im stark geklüfteten Fels.