Erläuternder Bericht

Referenz/Aktenzeichen: N185-0625

tierten Rohphosphor das geeignetere Lenkungsinstrument wäre. Damit könnte der voraussichtlich in der Herstellung teurere rückgewonnene Phosphor mit dem herkömmlichen Mineraldünger konkurrieren (unter der Annahme, dass die Mineraldüngerpreise auf heutigem Niveau bleiben). Allerdings müsste der Aufschlag verhältnismässig hoch sein. Beim aktuellen Weltmarktpreis für Mineraldünger von etwa 2.3 CHF/kg Phosphor und zu erwartenden Verfahrenskosten für die Phosphorrückgewinnung von 6 bis 10 CHF/kg Phosphor müsste der Düngerpreis um das drei- bis vierfache angehoben werden. Für eine solche Abgabe dürfte die politische Akzeptanz momentan nicht gegeben sein, selbst dann nicht, wenn die Einnahmen für die Entwicklung günstigerer Phosphor-Rückgewinnungsverfahren verwendet würden.

Gesamtbilanz

Als generelles Fazit lässt sich festhalten, dass die neuen Regelungen insgesamt positiv zu beurteilen sind. Der Aspekt der Ressourcenschonung, der vielen Massnahmen gemeinsam ist, wird sich längerfristig volkswirtschaftlich positiv auswirken. Die Kreislaufführung von Rohstoffen führt mittel- und längerfristig zu einer günstigeren Entsorgungsinfrastruktur, da Verbrennungskapazitäten der Anlagen zur thermischen Behandlung von Siedlungsabfällen und Abfällen vergleichbarer Zusammensetzung eingespart werden können. Dies kommt letztlich den Haushalten und Unternehmen zugute. Sie ist zudem mit der positiven Begleiterscheinung von tieferen CO2-Emissionen verbunden. Auch der Schutz der Gesundheit wird verbessert. Den positiven Wirkungen stehen allerdings auch zusätzliche Aufwendungen gegenüber. Die untersuchten Massnahmen haben Kosten im Umfang von grob geschätzt 60 bis 110 Mio. CHF/Jahr zur Folge. Die meisten Kosten haben die Unternehmen und Haushalte über höhere Entsorgungsgebühren beim Abfall und beim Abwasser zu tragen. Für die öffentliche Hand ergeben sich vor allem bei Strassenbau (Massnahme Ausbauasphalt) und generell im Tiefbau (Massnahme Aushubmaterial) zusätzliche Kosten.

Angesichts des Umstandes, dass in der Summe die TVA-Revision einen massgeblicher Schritt in Richtung Ressourcenschonung im Abfallbereich darstellt, sind diese Mehrkosten - insgesamt gesehen

- für Unternehmen und Haushalte zwar spürbar, aber auch trag- und vertretbar.