Vorlage

Verordnung über die Adressierungselemente im Fernmeldebereich (AEFV)

Änderung vom ... [Entwurf vom 13.02.2014]

Der Schweizerische Bundesrat,

verordnet:

I

Die Verordnung vom 6. Oktober 1997¹ über die Adressierungselemente im Fernmeldebereich wird wie folgt geändert:

Gliederungstitel vor Art. 1

1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen

1. Abschnitt: Geltungsbereich sowie Begriffe und Abkürzungen

Art. 1

¹Diese Verordnung gilt für alle Adressierungselemente ausser Domainnamen.

²Die in dieser Verordnung verwendeten Begriffe und Abkürzungen sind im Anhang erklärt.

Art. 4 Abs. 1^bis, 1^terund 3 Bst. e

^1bisDas Gesuch muss mindestens enthalten:

a. Name und Adresse der Gesuchstellerin oder des Gesuchstellers;

b. gewünschtes Adressierungselement.

^1terDas BAKOM kann zur Überprüfung von Name, Adresse und rechtlicher Existenz der Gesuchstellerin oder des Gesuchstellers weitere Angaben oder Dokumente verlangen, insbesondere:

a. eine Kopie eines gültigen nationalen Identitätsdokuments oder eines gültigen Passes und/oder eine aktuelle Wohnsitzbestätigung;

b. eine Unternehmens-Identifikationsnummer (UID) nach dem Bundesgesetz vom 18. Juni 2010² über die Unternehmens-Identifikationsnummer;

c. einen beglaubigten Handelsregisterauszug;

1 SR 784.104