Erläuternder Bericht

Wechselkurse, Zinsen) auch bei diversen anderen Ausgabenpositionen Schätzkorrekturen, so beispielsweise bei den Bundesbeiträgen an die AHV und an die IV, bei den Passivzinsen, beim Finanzausgleich, bei der Einlage in den Bahninfrastrukturfonds oder bei den Beiträgen an internationale Organisationen. Insgesamt wurde der Bundeshaushalt durch diese automatischen Anpassungen um bis 2,5 Milliarden entlastet.

Trotz den ausgabenseitigen Entlastungen und dem höheren finanzpolitischen Handlungsspielraum im Rahmen der Schuldenbremse waren zur Erreichung eines schuldenbremsekonformen Voranschlags 2016 weitere Sparmassnahmen nötig. Der Bundesrat hat deshalb bereits mit den Budgetweisungen im Februar 2015 verschiedene Querschnittskürzungen sowie gezielte Einsparungen im Umfang von über 1 Milliarde beschlossen, welche grösstenteils über das Jahr 2016 hinaus wirken (s. Ziff. 1.5).

In den Jahren 2017–2019 verblieben dennoch strukturelle Defizite von bis zu 750 Millionen:

in Mrd. CHF 2016 20172018

Struktureller Saldo im FP 2016–2018 0,2 1,2 2,7

Veränderung der Einnahmen -4,8 -5,0 -4,7

davon direkte Bundessteuer -2,5 -3,6 -4,1 davon Mehrwertsteuer -1,4 -1,4 -1,5 Veränderung konjunkturelles Defizit +1,0 +0,4 - Veränderung Ausgaben +3,8 +2,7 +1,4

davon Anteile Dritter an Bundeseinnahmen +0,6 +0,7 +0,7 davon Passivzinsen +0,9 +0,6 +0,6 davon weitere Schätzkorrekturen +1,0 +0,2 -0,7 davon Sparmassnahmen im VA 2016 +1,3 +1,2 +0,8

Struktureller Saldo prov. FP 2017–2019 vom 1.7.2015 0,2 -0,6 -0,7

(+ = Verbesserung / - = Verschlechterung)

Der Bundesrat beschloss daher, als zweite Stufe seiner finanzpolitischen Sanierungsstrategie, das vorliegende Stabilisierungsprogramm 2017–2019 auszuarbeiten.

1.2 Ausgangslage auf der Ausgabenseite

Auf der Ausgabenseite präsentierte sich die Ausgangslage für das Stabilisierungsprogramm 2017–2019 wie folgt:

Ausgaben nach Aufgabengebieten im provisorischen Finanzplan 2017–2019

Ø Wachstum in Mio. CHF VA 2015 VA 2016 2017 2018 2019 2015/2019

Total 67 116 67 134 69 977 72 033 76 373 3,3%