Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2015/23: Botschaft zur Finanzierung des Betriebs und Substanzerhalts der Eisenbahninfrastruktur in den Jahren 2017-2020 · 106 Seiten

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gung (Normalspur erstmals per 1.7.2015 / Meterspur erstmals per 1.7.2016) sind bearbeitet und termingerecht umgesetzt;

f. [nur für betroffene Unternehmen] Die für nicht-gesetzeskonforme Bahnüber-

gänge bewilligten Sanierungsmassnahmen sind innerhalb eines Jahres ab

Rechtskraft der Verfügung umgesetzt.

Art. 6 Gewährleistung der Leistungsfähigkeit des Netzes

Das Unternehmen gewährleistet unter Wahrung der Wirtschaftlichkeit mit geeigneten Massnahmen eine möglichst hohe Leistungsfähigkeit des Netzes und der Anlagen, die den Erfordernissen des Verkehrs entspricht. Es trägt damit dazu bei, dass die folgenden Unterziele erreicht werden:

a. die regelmässig auf dem Netz des Unternehmens verkehrenden EVU werden

diskriminierungsfrei in die Planungsprozesse zur Dimensionierung der Anlagen einbezogen;

b. die Ergebnisse der Bedarfsprüfung für den Güterverkehr im Rahmen des Pla-

nungsprozesses sind bei der Substanzerhaltsplanung zu berücksichtigen;

c. die hohe Verfügbarkeit der Anlagen und eine möglichst stabile Verkehrsabwick-

lung unter Berücksichtigung der Produktivität und Effizienz im Betrieb und Substanzerhalt (z.B. Abwägung zwischen Streckensperrungen versus Unterhalt beim laufenden Betrieb)werden gewährleistet;

d. die Anlagen für den Bahnzugang weisen eine angemessene Qualität auf;

e. die Frist zur Umsetzung des BehiG betreffend Bauten und übrige Anlagen der

Infrastruktur (bis Ende 2023) wird eingehalten.

Art. 7 Optimale Nutzung der vorhandenen Kapazitäten

1Das Unternehmen stellt der Trassenvergabestelle die für eine optimale Zuteilung der Kapazitäten erforderlichen Grundlagen zur Verfügung. [oder: Das Unternehmen sorgt für eine optimale Zuteilung von Trassen an jedes interessierte EVU].

2[Für alle ausser WAB] Das Unternehmen macht die für den Netzzugang relevanten technischen Parameter der Infrastrukturanlagen sowie die Belegung der einzelnen Strecken nach den aktuellen Netznutzungsplänen auf dem Internet zugänglich.