Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2015/25: Weiterentwicklung der Invalidenversicherung (IV) · 73 Seiten

Fedlex · Ergebnisbericht · Seite 6Fedlex · Ergebnisbericht

schliesslich berücksichtigt worden ist und wie entsprechende Vorbehalte und Vorschläge umgesetzt werden, ist in der Botschaft zur Weiterentwicklung der IV nachzulesen. Eine Synthese dieses Berichts findet sich in Kapitel 1.3.2 Ergebnisse des

Vernehmlassungsverfahrens.

Der vorliegende Bericht gibt Aufschluss über die Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens. Sämtliche eingegangenen Stellungnahmen sind auf folgender Internetseite öffentlich zugänglich: www.bsv.admin.ch > Publikationen & Service > Gesetzgebung > Vernehmlassungen > Abgeschlossene Verfahren.

2 Gegenstand

2.1 Gegenstand

Die IV ist zwar bereits klar auf die Eingliederung ausgerichtet, bei zwei bedeutenden Gruppen, nämlich den jungen Erwachsenen und den Personen mit psychischen Beeinträchtigungen, hatten die letzten IV-Revisionen jedoch nicht den erwarteten Erfolg. Deshalb soll das System der IV weiter optimiert werden.

Das Ziel der vorliegenden Reform ist eine individuell angepasste Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und psychisch erkrankten Versicherten in Zusammenarbeit mit den beteiligten Akteuren, um das Eingliederungspotenzial der Versicherten auszuschöpfen und ihre Vermittlungsfähigkeit zu verbessern.

3 Ergebnisse der Vernehmlassung

3.1 Die Revision als Ganzes

Kategorie JA eher JA eher NEIN NEIN Total Kantone 6 19 1 026

Pol. Parteien 0 2 2 15

Städteverband etc. 1 1 0 02

Dachverbände Wirtschaft 2 2 1 16

Versicherungsinstitutionen 3 2 1 06

Behindertenorganisationen 2 9 2 013

Weitere und nicht Eingeladene 20 20 3 447

Total 34 55 10 6105

Anteil 32% 52% 10% 6% 100%

Eine überwiegende Mehrheit der Vernehmlasser und Vernehmlasserinnen stimmt der Vorlage vollumfänglich zu oder eher zu. Zielgruppen, die unter dem Titel „Stärkung des Eingliederungspotenzials und der Vermittlungsfähigkeit“ vorgeschlagenen Neuerungen, die angestrebte Verbesserung der Koordination der beteiligten Akteure sowie die Absicht, eine kostenneutrale Vorlage zu präsentieren, werden ausdrücklich begrüsst. Indessen verlangen die Mehrheit der Kantone, zwei Parteien, der Schweizerische Gemeindeverband, drei Dachverbände der Wirtschaft, zwei Behindertenorganisationen, und weitere Vernehmlassungsteilnehmende direkt oder indirekt mehr Kostentransparenz. Gefordert wird eine Gesamtbetrachtung der finanziellen Situation der IV in den nächsten Jahren unter Berücksichtigung aller laufenden Revisionen des IVG und weiteren, die IV betreffenden Reformvorhaben wie des