Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2015/25: Weiterentwicklung der Invalidenversicherung (IV) · 73 Seiten
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schliesslich berücksichtigt worden ist und wie entsprechende Vorbehalte und Vorschläge umgesetzt werden, ist in der Botschaft zur Weiterentwicklung der IV nachzulesen. Eine Synthese dieses Berichts findet sich in Kapitel 1.3.2 Ergebnisse des
Vernehmlassungsverfahrens.
Der vorliegende Bericht gibt Aufschluss über die Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens. Sämtliche eingegangenen Stellungnahmen sind auf folgender Internetseite öffentlich zugänglich: www.bsv.admin.ch > Publikationen & Service > Gesetzgebung > Vernehmlassungen > Abgeschlossene Verfahren.
2 Gegenstand
2.1 Gegenstand
Die IV ist zwar bereits klar auf die Eingliederung ausgerichtet, bei zwei bedeutenden Gruppen, nämlich den jungen Erwachsenen und den Personen mit psychischen Beeinträchtigungen, hatten die letzten IV-Revisionen jedoch nicht den erwarteten Erfolg. Deshalb soll das System der IV weiter optimiert werden.
Das Ziel der vorliegenden Reform ist eine individuell angepasste Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und psychisch erkrankten Versicherten in Zusammenarbeit mit den beteiligten Akteuren, um das Eingliederungspotenzial der Versicherten auszuschöpfen und ihre Vermittlungsfähigkeit zu verbessern.
3 Ergebnisse der Vernehmlassung
3.1 Die Revision als Ganzes
Kategorie JA eher JA eher NEIN NEIN Total Kantone 6 19 1 026
Pol. Parteien 0 2 2 15
Städteverband etc. 1 1 0 02
Dachverbände Wirtschaft 2 2 1 16
Versicherungsinstitutionen 3 2 1 06
Behindertenorganisationen 2 9 2 013
Weitere und nicht Eingeladene 20 20 3 447
Total 34 55 10 6105
Anteil 32% 52% 10% 6% 100%
Eine überwiegende Mehrheit der Vernehmlasser und Vernehmlasserinnen stimmt der Vorlage vollumfänglich zu oder eher zu. Zielgruppen, die unter dem Titel „Stärkung des Eingliederungspotenzials und der Vermittlungsfähigkeit“ vorgeschlagenen Neuerungen, die angestrebte Verbesserung der Koordination der beteiligten Akteure sowie die Absicht, eine kostenneutrale Vorlage zu präsentieren, werden ausdrücklich begrüsst. Indessen verlangen die Mehrheit der Kantone, zwei Parteien, der Schweizerische Gemeindeverband, drei Dachverbände der Wirtschaft, zwei Behindertenorganisationen, und weitere Vernehmlassungsteilnehmende direkt oder indirekt mehr Kostentransparenz. Gefordert wird eine Gesamtbetrachtung der finanziellen Situation der IV in den nächsten Jahren unter Berücksichtigung aller laufenden Revisionen des IVG und weiteren, die IV betreffenden Reformvorhaben wie des