Erläuternder Bericht

Bundesbeschluss über die finanziellen Mittel 2018-2021

Erfahrungen mit den landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen

Mit dem Bundesbeschluss über die finanziellen Mittel für die Landwirtschaft in den Jahren 2018-2021 werden die Bundesmittel für die Landwirtschaft zum 6. Mal mittels drei Zahlungsrahmen festgelegt. Im folgenden Abschnitt wird eine Bilanz zu den vorangegangenen Perioden gezogen.

Tabelle 4

Zahlungsrahmen und effektive Ausgaben 2008 bis 2017

(in Mio. CHF, mit Rundungsdiffe- 2008-2011 2012-2013 2014-2017 renzen)

BB effektive BB effektive BB Aus-5.6.2007 Ausgaben 14.4.2011 Ausgaben 13.3.2013 gaben³⁵ 13.12.2012

12.06.2013

Grundlagenverbesserung und

Sozialmassnahmen 739 660 388 381 798669

Produktion und Absatz 1 885 1 876 910 890 1 776 1 761 Direktzahlungen 11 028 10 852 5 625 5 599 11 256 11 055

Total 13 652 13 389 6 923 6 870 13 830 13 486 Differenz zu BB ZR - 1,9 % - 0,8 % - 2,5 %

Die ursprünglich festgelegten Zahlungsrahmen wurden jeweils nicht voll ausgeschöpft. Das hat im Wesentlichen folgende Gründe: Einerseits hat das Parlament zur Einhaltung der Schuldenbremse anlässlich der jährlichen Budgetentscheide zur Einhaltung der Schuldenbremse Kürzungen im Bundeshaushalt beschlossen. Davon waren teilweise auch die Landwirtschaftskredite betroffen. Andererseits war die Beteiligung an den agrarpolitischen Massnahmen nur bedingt vorhersehbar. Infolge einer etwas geringeren Beteiligung insbesondere bei den Sozialmassnahmen und bei einzelnen Direktzahlungsprogrammen sowie wegen Schwankungen bei den Tierzahlen kamen die effektiven Ausgaben tiefer zu liegen. Schliesslich hat das Parlament teilweise auch Mittelaufstockungen ausserhalb der Zahlungsrahmen beschlossen, die auf Krediten innerhalb der Zahlungsrahmen haushaltneutral kompensiert wurden.

Mit der Agrarpolitik 2011 (AP 2011) lag die effektive Ausnützung der drei Zahlungsrahmen bei gut 98 Prozent. Eine relativ geringe Unterschreitung (-1,5 %) war bei den Direktzahlungen zu verzeichnen, da diese Ausgaben von den damaligen Sparmassnahmen unterproportional betroffen waren. Der Zahlungsrahmen für die Marktstützungsmittel wurde weitgehend ausgeschöpft, während der Zahlungsrahmen Grundlagenverbesserungen und Sozialmassnahmen um rund 80 Millionen Franken unterschritten wurde. Diese Unterschreitung ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass Sparmassnahmen auch bei den Investitionsbeiträgen umgesetzt und die für die Betriebshilfe eingestellten Mittel nicht benötigt wurden.

Die Zahlungsrahmen 2012-2013 wurden stärker ausgeschöpft. Hauptgrund war, dass das Parlament im Bereich der Milchwirtschaft die Voranschläge erhöhte und entsprechend auch der Zahlungsrahmen Produktion und Absatz nachträglich erhöht wurde.