Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2015/45: Bundesbeschluss über die finanziellen Mittel für die Landwirtschaft in den Jahren 2018-2021 · 58 Seiten
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Bundesbeschluss über die finanziellen Mittel 2018-2021
Bundesausgaben im Umfang von gut 250 Millionen Franken ausserhalb der landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen werden ebenfalls dem Aufgabengebiet «Landwirtschaft und Ernährung» zugeordnet (Tabelle 3).
Tabelle 3
Ausserhalb der drei landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen finanzierte Massnahmen im Aufgabengebiet Landwirtschaft und Ernährung
Massnahmen Budget 2016
(in Mio. CHF)
Beiträge für Massnahmen zur Marktentlastung in ausserordentlichen Situationen - Verwaltungsausgaben BLW ohne interne Leistungsverrechnungen 59.3 Ausgaben für Vollzugs- und Kontrollaufgaben der landwirtschaftlichen Forschungsan- 60.8 stalten inkl. Nationalgestüt (Agroscope)
Bekämpfungsmassnahmen im Pflanzenschutz 3.4 Familienzulagen für Landwirte und landwirtschaftliche Arbeitnehmer im Rahmen des 64.8 FLG33 (BSV)
Ausfuhrbeiträge für Erzeugnisse aus Landwirtschaftsprodukten im Rahmen des Bun- 67.9 desgesetzes vom 13. Dezember 1974 über die Ein- und Ausfuhr von Erzeugnissen aus
Landwirtschaftsprodukten ("Schoggigesetz")34 (EZV)
Die Ausgaben des Bundes im Bereich der landwirtschaftlichen Forschung und Entwicklung, der Tiergesundheit (Beiträge an die Entsorgung tierischer Nebenprodukte) und für die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) werden nicht dem Aufgabengebiet Landwirtschaft und Ernährung zugeordnet. Diese Ausgaben sind jedoch im Budget des BLW bzw. von Agroscope enthalten und unterstützen den Landwirtschaftssektor indirekt.
Die Ausgaben ausserhalb der landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen sind weiterhin Teil der ordentlichen jährlichen Finanzplanung des Bundes. Ab dem Voranschlag 2017 werden die Eigenaufwände des Bundes mit Globalbudgets geführt (NFB).
Ausgaben für Landwirtschaft und Ernährung
Seit den Neunzigerjahren hat sich die Stützungsstruktur stark verändert. Der Anteil der Marktstützung (Produktion und Absatz) am Total der mit den drei landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen erfassten Bundesausgaben ist von 64 Prozent 1990/92 auf 13 Prozent im Jahr 2015 gesunken. Im gleichen Zeitraum ist der Anteil der Direktzahlungen von 29 auf 82 Prozent gestiegen. Die Ausgaben für Grundlagenverbesserung und Sozialmassnahmen wurden von 7 auf 5 Prozent reduziert.
Insgesamt haben sich die Ausgaben für Landwirtschaft und Ernährung seit 2004 unter 3,8 Milliarden Franken stabilisiert (Abbildung 3). Da die Gesamtausgaben des Bundes weiter steigen, wird der Anteil der Landwirtschafts- an den Gesamtausgaben des Bundes gemäss der aktuellen Finanzplanung bis 2019 auf unter 5 Prozent sinken. Vor dem Jahr 2000 lag er demgegenüber bei rund 8 Prozent.
33SR 836.1