Erläuternder Bericht

Bundesbeschluss über die finanziellen Mittel 2018-2021

agrarpolitischen Ziele (Ziff. 2.3.1) im Bereich der gemeinwirtschaftlichen Leistungen sollen ab dem Jahr 2018 die Direktzahlungsansätze und -massnahmen überprüft und bei Bedarf angepasst werden. Es ist deshalb mit Verschiebungen innerhalb der leistungsbezogenen Direktzahlungen zu rechnen. Diese Verschiebungen werden in Ziffer 3.4.3 erläutert.

Tabelle 8

Vergleich mit den Zahlungsrahmen 2014-2017

Zahlungsrahmen 2014-2017¹ 2018-2021

(Mio. CHF mit Rundungsdifferenzen) Total  pro Jahr Total  pro Jahr

Grundlagenverbesserung und

Sozialmassnahmen 798 199.5 572 143.0

Produktion und Absatz 1 776 444 1 728 432.0

Direktzahlungen 11 256 2 814 10 741 2 685.2

Total 13 830 3 457.5 13 041 3 260.3

¹Gemäss BB vom 13. März 2013, BBl 2014 6247

Es ist möglich, dass im Zeithorizont 2018-2021 aussenhandelspolitische Abkommen abgeschlossen werden. Falls dies eine Marktöffnung zur Folge hätte, welche sich auf die Agrarmärkte in der Schweiz auswirkt, stellte sich die Frage nach der Finanzierung von Begleitmassnahmen. Wie hoch ein allfälliger Zusatzbedarf ist und über welchen Zeithorizont Begleitmassnahmen zu finanzieren wären, hängt unter anderem vom Ausmass der Marktöffnung, dem Zeitpunkt der Umsetzung und der Entwicklung der internationalen Preise ab. Aufgrund der zahlreichen Unsicherheiten sind derzeit keine Mittel für Begleitmassnahmen in den Zahlungsrahmen vorgesehen; diese würden dem Parlament separat unterbreitet.

3.4 Ausgestaltung der Zahlungsrahmen

Der Bundesbeschluss über die drei Zahlungsrahmen enthält jeweils nur die vorgeschlagene Gesamtsumme für die Jahre 2018-2021. Die Aufteilung der Mittel innerhalb der Zahlungsrahmen auf die einzelnen Kredite und auf die Jahre ist nicht Gegenstand dieses Beschlusses. Um eine fundierte politische Beurteilung der Vorschläge zu ermöglichen, wird in diesem Kapitel die Ausgestaltung der einzelnen Zahlungsrahmen erläutert. Zusätzlich wird aufgezeigt, welche Anpassungen in den Ausführungsbestimmungen für diesen Zeitraum vorgesehen sind. Daraus wird ersichtlich, wie der Bundesrat beabsichtigt, die finanziellen Mittel auf die verschiedenen agrarpolitischen Instrumente zu verteilen. Im Rahmen des jährlichen Budgetprozesses wird das Parlament mit der Genehmigung des jeweiligen Voranschlags abschliessend über den geplanten Mitteleinsatz entscheiden.

Da es sich in den folgenden Tabellen über die Aufteilung der einzelnen Zahlungsrahmen teilweise um gerundete Werte handelt, können bei den Summen Rundungsdifferenzen auftreten.

Zahlungsrahmen für die Grundlagenverbesserung und Sozialmassnahmen

Der Zahlungsrahmen für die Grundlagenverbesserung und Sozialmassnahmen umfasst die Finanzierung von fünf Massnahmenpaketen (Tabelle 9).