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Vernehmlassung 2015/58: Konzeptbericht Mobility Pricing · 68 Seiten
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1. Einleitung
1.1. Auftrag und Ziel des Konzeptberichts
Mobility Pricing – das Konzept für benützungsbezogene Abgaben für Infrastrukturnutzung und Dienstleistungen im Individualverkehr und im öffentlichen Verkehr (öV) – wurde in der Schweiz bisher hauptsächlich auf wissenschaftlicher Ebene diskutiert. Eine umfassende gesellschaftliche und politische Diskussion fand kaum statt. Ergebnisse diverser Forschungsberichte1 sowie Erfahrungen aus Projekten im Ausland2 zeigen, dass Mobility Pricing als langfristiges Verkehrskonzept einen wesentlichen Beitrag zur Lösung von Verkehrsproblemen leisten kann.
In der Botschaft vom 25. Januar 2012 zur Legislaturplanung 2011–2015 (BBl 2012 481) sieht der Bundesrat unter Ziel 21 deshalb die Erarbeitung eines Konzeptberichts «Mobility Pricing» vor. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) wurde beauftragt, diesen unter Einbezug der betroffenen Bundesämter bis 2015 zuhanden des Bundesrats zu erarbeiten.
Der Konzeptbericht soll als Grundlage für eine gesellschaftliche und politische Diskussion zu Mobility Pricing dienen. Angesichts des anhaltenden Verkehrswachstums soll er die Entscheidungsfindung im Hinblick auf die Lösung anstehender Herausforderungen im Verkehr erleichtern. Er beinhaltet jedoch bewusst keinen Auftrag für eine spätere Umsetzung von Mobility Pricing, zeigt aber mögliche Vorgehensweisen auf.
Der Konzeptbericht soll primär darlegen, was der Bundesrat unter Mobility Pricing versteht und welches Ziel er damit verfolgen will. Zudem soll er aufzeigen, wie verschiedene Modellvarianten zur Zielerreichung und damit zur Abnahme von Verkehrsproblemen auf Schweizer Strassen und Schienen beitragen können. Er soll ferner deutlich machen, wo Mobility Pricing für die beiden Hauptverkehrsträger Synergie-Effekte aufweist und aufzeigen, wo Grenzen im intermodalen Ansatz bestehen. Zudem soll im Konzeptbericht dargelegt werden, welche Fragestellungen für eine allfällige spätere Umsetzung noch zu beantworten sind.
Am Infrastrukturtag des UVEK vom 24. Oktober 2014, welcher dem Thema Mobility Pricing gewidmet war, wurde eine Auslegeordnung zu Mobility Pricing präsentiert und mögliche Schweizer Modellvarianten vorgestellt. Weiter haben verschiedene Personen aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik zu Vor- und Nachteilen von Mobility Pricing referiert sowie an einer Podiumsdiskussion zum Thema teilgenommen.3
1 Akzeptanz von Mobility Pricing, VSS FK 9 Forschungspaket Mobility Pricing Projekt A1 – VSS 2005/911, 2007; Bedeutung von Mobility Pricing für die Verkehrsfinanzierung der Zukunft, Forschungsauftrag VSS 2005/912, 2007; Einbezug von Reisekosten bei der Modellierung des Mobilitätsverhaltens, Forschungsauftrag Nr. 2005/004, 2007; Einführung eines Road Pricing, Bericht des Bundesrats zur möglichen Einführung von Road Pricing in der Schweiz in Erfüllung des Postulats 04.3619 KVF Nationalrat vom 16.11.2004; Fair and Intelligent Transport, Working Group Final Report, Ministry of Transport and Communications, Finland, 2014; Km-Pricing in the Netherlands, Dutch Government, 2008; Mobility Pricing Synthesebericht, Forschungsauftrag VSS 2005/910, 2007; Mobility Pricing: Wege zur Kostenwahrheit im Verkehr, Avenir Suisse, 2013; National km-tax for Passenger Cars Cost Estimation, Rapp Trans, 2013; Quantitative Auswirkungen von Mobility Pricing Szenarien auf das Mobilitätsverhalten und auf die Raumplanung, Forschungsauftrag Nr. 2005/005, 2007; Road Pricing Bern, Auslegeordnung und Optionen, Ecoplan, 2007; Roadpricing in der Region Bern: Verkehrliche, finanzielle und rechtliche Aspekte, Ecoplan, 2012; Road Pricing Kanton Zürich, Infras 2008; Road Pricing Modelle auf Autobahnen und Stadtregionen, SVI-Forschungsprojekt 2001/523, 2006; Zusatzabklärungen zu Tunnel- und Strassenbenutzungsgebühren, Auftrag der KVF-N vom 24. März 2014.
2 Vgl. Anhang V.
3 http://www.uvek.admin.ch/org/03977/index.html?lang=de.