Vorlage

Entwurf vom 11.09.2015

Bundesgesetz über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Gesetz)

Änderung vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom … Februar 2016¹

beschliesst:

I

Das ETH-Gesetz vom 4. Oktober 1991² wird wie folgt geändert:

Art. 3a Zusammenarbeit mit Dritten

Die ETH und die Forschungsanstalten können im Rahmen der strategischen Ziele und der Weisungen des ETH-Rates zur Erfüllung ihrer Aufgaben Gesellschaften gründen, sich an solchen beteiligen oder auf andere Art mit Dritten zusammenarbeiten.

Art. 16a Sachüberschrift sowie Abs. 1 und Abs. 2

Zulassungsbeschränkungen

1

Der ETH-Rat kann, solange dies aus Kapazitätsgründen notwendig ist, auf Antrag der Schulleitung die Zulassung zum Bachelor- oder Masterstudium für Studierende mit ausländischem Vorbildungsausweis beschränken. Die Beschränkungen können sich auf einzelne Fachrichtungen oder auf die Gesamtzahl der Studienplätze der ETH beziehen.

²Der ETH-Rat kann auf Antrag der Schulleitung Zulassungsbeschränkungen für alle Studierenden eines Studiengangs, der zu einer klinischen Ausbildung in Medizin vorbereitet, beschliessen.

SR ..........

¹BBl…

2 SR 414.110