Vorlage

Sicherheitspolitischer Bericht 2016 (Entwurf) Seite 86 _____________________________________________________________________________________

Schweiz weiter zu optimieren und das bereichs- und regionenübergreifende Krisenmanagement in der Schweiz zu verbessern.

2014 fand eine erste Sicherheitsverbundsübung statt. Das Szenario bestand aus einer lang andauernden Strommangellage mit gleichzeitigem Auftreten einer schweren Grippe-Pandemie. An der Übung nahmen alle Departemente und die Bundeskanzlei, fast alle Kantone sowie Betreiber kritischer Infrastrukturen teil. Die Übung lieferte wichtige Erkenntnisse für das Funktionieren und die Weiterentwicklung des Sicherheitsverbunds Schweiz und das nationale Krisenmanagement. Es zeigte sich, dass das Verbundsystem grundsätzlich richtig aufgestellt ist und funktioniert, dass es aber punktuell Überprüfungs- und Optimierungsbedarf gibt, so z.B. bezüglich der genauen Aufgaben und Zusammensetzung der Organe des Sicherheitsverbunds Schweiz oder der Funktion und Zusammensetzung des Bundesstabs ABCN. Weiter zeigte sich insbesondere auch die Wichtigkeit von zuverlässigen, widerstandsfähigen Kommunikationskanälen, um in Krisenfällen die Abstimmung zwischen den verschiedenen Akteuren und Staatsebenen gewährleisten zu können.

Die Umsetzung der Empfehlungen aus der Übung läuft seit Mitte 2015. Was die Sicherheitsverbundsübungen selber anbelangt, so wurde vom Bundesrat beschlossen, solche Übungen künftig regelmässig (mindestens alle acht Jahre) durchzuführen. Zudem wurde das Bundesamt für Bevölkerungsschutz damit beauftragt, die aus den Empfehlungen resultierenden Umsetzungsarbeiten zu begleiten und dem Bundesrat regelmässig darüber Bericht zu erstatten.

5.4 Mittel für die sicherheitspolitische Führung

Die sicherheitspolitische Führung muss auch im Kriegs- und Katastrophenfall funktionieren; dann ist ihre Bedeutung wesentlich grösser als in der normalen Lage. Damit dies möglich ist, sind Arbeitsräume und Anlagen sowie Kommunikationsmittel nötig, die gegen physische und elektronische Einwirkungen geschützt sind und eine einfache, rasche strom- und abhörsichere Kommunikation ermöglichen.

Sichere Kommunikation

Sichere Kommunikation erfordert leistungsfähige Breitbandübermittlungsnetze, die auch dann verfügbar sind, wenn die im Alltag sonst bestimmende, primär auf Wirtschaftlichkeit optimierte Kommunikationsinfrastruktur nicht mehr funktioniert, zum Beispiel wegen länger dauernden Stromausfällen oder Strommangellagen oder einem Cyber-Angriff. Um die Verbindungen zu gewährleisten, müssen die Nutzer redundant erschlossen sein. Unter der Bezeichnung Sicheres Datenverbundnetz sollen in den nächsten Jahren verschiedene Stellen des Bundes aus allen Departementen, alle Kantone und die Betreiber kritischer Infrastrukturen miteinander auf diese Art vernetzt sein. Besondere Sicherheitsauflagen werden auch die neuen Rechenzentren des Bundes erfüllen, in denen Informationen gespeichert werden, die für die sicherheitspolitische Führung der Schweiz nötig sind.

Die Armee hat für ihre ortsfeste Kommunikationsinfrastruktur noch höhere Anforderungen, weil diese zusätzlich auch bei direkten kriegerischen Ereignissen zur Verfügung stehen muss.

Es soll geprüft werden, ob und wie neben der festen Kommunikationsinfrastruktur auch die mobile Breitbandkommunikation zwischen den Behörden und Organisationen für Rettung und Schutz neu konzipiert werden soll. Dabei wird Wert auf Synergien mit analogen Vorhaben der Armee gelegt.