Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2016/58: 15.410 Pa.Iv. de Buman. Mehrwertsteuer. Dauerhafte Verankerung des Sondersatzes für Beherbergungsleistungen · 11 Seiten

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Logiernächte um knapp 6 Prozent. Besonders negativ entwickelt haben sich die Hotel-Logiernächte in Graubünden (- 24,4%), im Wallis (- 18,6%) und im Tessin (- 18,3%). Die grossen Städte hingegen konnten Zunahmen verzeichnen.

Diese Entwicklung zeigt, dass die Beherbergungswirtschaft stark gefordert ist. Besonders betroffen sind die Betriebe in den traditionellen Tourismusregionen in den Alpen. Zu den grössten Herausforderungen zählen insbesondere strukturelle Defizite, die globale Finanzkrise verbunden mit einer schleppenden konjunkturellen Entwicklung in wichtigen Herkunftsländern und die starke Aufwertung des Schweizer Frankens. In Bezug auf Letzteres zeigt eine Studie der Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich (KOF), dass der Schweizer Tourismus im Allgemeinen und die Hotellerie im Besonderen eine hohe Wechselkursanfälligkeit aufweisen.3

BAKBASEL hält in der Untersuchung zur Performance des Tourismusstandorts Schweiz in den Jahren 2000 bis 2015 fest, dass diese unterdurchschnittlich ausgefallen ist. So konnte die Tourismusnachfrage nicht mit der Entwicklung in den umliegenden Ländern mithalten. Auch bezüglich der Auslastungszahlen und der Erwerbstätigenzahlen sei die Schweiz weniger erfolgreich gewesen. Die Studie ortet ein wesentliches Problem der Schweizer Tourismuswirtschaft in der preislichen Wettbewerbsfähigkeit. Diese Preisdifferenzen seien vor allem auf die höheren Vorleistungs- und Arbeitskosten zurückzuführen. Eine weitere Schwäche liege in der Kleinstrukturierung der Beherbergungsbetriebe und der Tatsache, dass mehr als jedes zweite Hotel nicht klassiert sei. Sehr gut aufgestellt sei die Schweizer Tourismuswirtschaft hingegen beispielsweise bei den Arbeitskräften. Diese seien im internationalen Vergleich sehr gut ausgebildet und der Arbeitsmarkt sei sehr flexibel.4

Im «Travel & Tourism Competitiveness Index» des Weltwirtschaftsforums (WEF)5 erreicht die Schweiz zudem regelmässig vorderste Plätze, so im Jahr 2013 den ersten und im Jahr 2015 den sechsten Platz. Festzuhalten ist dabei allerdings, dass sich der Index aus einer grossen Anzahl Indikatoren zusammensetzt, welche nur zu einem kleinen Teil den Beherbergungssektor betreffen.

2.1.3 Die Mehrwertsteuer im europäischen Vergleich

Die Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem (Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie, MwStSystRL) schreibt in Titel VIII den Mitgliedstaaten einen Normalsatz von mindestens 15 Prozent vor (Art. 97 Abs. 1 MwStSystRL). Diese Vorschrift wurde

3 Abrahamsen, Yngve und Simmons-Süer, Banu (2011): "Die Wechselkursabhängigkeit der Schweizer Wirtschaft", KOF Studien Nr. 24

4 BAKBASEL (2016), Tourismus Benchmarking - die Schweizer Tourismuswirtschaft im internationalen Vergleich, Schlussbericht zum "Internationalen Benchmarking Programm für den Schweizer Tourismus: Projektphase 2014-2015"

5 http://reports.weforum.org/travel-and-tourism-competitiveness-report-2015/