Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2017/29: Änderung des AHVG (Modernisierung der Aufsicht in der 1. Säule und Optimierung in der 2. Säule der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge) · 84 Seiten

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Inhaltsverzeichnis

Übersicht2

1 Ausgangslage: Durchführung und Aufsicht in der 1. und 2. Säule der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge7

1.1 Kurzer historischer Rückblick7

1.2 Die Durchführung der 1. Säule und deren Finanzierung8

1.2.1 Die kantonalen Ausgleichskassen und die Verbandsausgleichskassen8

1.2.2 Die IV-Stellen10

1.2.3 Die Sozialversicherungsanstalten10

1.2.4 Die Zentrale Ausgleichsstelle11

1.2.5 Übersicht der Verwaltungskosten12

1.2.6 Durchführungsaufgaben des Bundesamtes für Sozialversicherungen13

1.3 Durchführung der 2. Säule14

1.4 Die Aufsicht14

1.4.1 Grundsatz14

1.4.2 Verschiedene Ausprägungen der Aufsicht in der 1. Säule15

1.4.3 Aufsichtsarten und -instrumente17

2 Diskussion des Handlungsbedarfs in der Aufsicht der 1. Säule19

2.1 Tendenziell reaktive Aufsichtspraxis19

2.2 Risiken in den Sozialversicherungen20

2.2.1 Strategische Risiken20

2.2.2 Operative Risiken20

2.3 Optimierung der Governance22

2.3.1 Im Gesamtsystem22

2.3.2 Unabhängigkeit und Funktionentrennung in den Durchführungsstellen des Bundes23

2.4 Die zunehmende Informatisierung der Durchführung25

2.5 Audits der Eidg. Finanzkontrolle in der 1. Säule26

2.5.1 Die Empfehlungen der Eidg. Finanzkontrolle26

2.5.2 Stellungnahme des Bundesrates27

3 Diskussion des Optimierungsbedarfs in der Aufsicht der 2. Säule29

3.1 Optimierungsbedarf aus bisheriger Praxiserfahrung29

3.2 Empfehlung der Eidg. Finanzkontrolle zum Einbringen von Freizügigkeitsleistungen in Vorsorgeeinrichtungen31

3.2.1 Ausgangslage31

3.2.2 Die Empfehlung der Eidg. Finanzkontrolle32

3.2.3 Stellungnahme des Bundesrates32

4 Die beantragte Neuregelung in der 1. Säule33

4.1 Vorbemerkung33