Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2017/29: Änderung des AHVG (Modernisierung der Aufsicht in der 1. Säule und Optimierung in der 2. Säule der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge) · 84 Seiten
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4.2 Risiko- und wirkungsorientierte Aufsicht34
4.2.1 Grundzüge des Aufsichtsmodells mit verschiedenen Regelkreisen34
4.2.2 Anwendung des Aufsichtsmodells auf die einzelnen Sozialversicherungen35
4.2.3 Festlegen und Überprüfen der Vorgaben und Ziele der Durchführungsstellen36
4.3 Verbesserung der Governance in der 1. Säule37
4.3.1 Stärkung der Governance-Grundsätze im Allgemeinen37
4.3.2 Entflechtung von Aufsicht und Durchführung in der Bundesverwaltung im Besonderen38
4.4 Steuerung von und Aufsicht über Informationssysteme41
4.4.1 Elektronischer Datenaustausch41
4.4.2 IT-Anwendungen41
4.4.3 Auslagerung von Dienstleistungen im Bereich der Informationssysteme42
4.5 Weitere Anpassungen der AHV42
4.6 Eidgenössische AHV/IV-Kommission43
5 Die beantragte Neuregelung in der 2. Säule43
5.1 Die Aufgaben des Experten oder der Expertin für berufliche Vorsorge43
5.2 Das Einziehen der Aufsichtsabgabe44
5.3 Die Unabhängigkeit regionaler Aufsichtsbehörden44
5.4 Die Verbesserung der Kontrolle zum Einbringen von Freizügigkeitsleistungen45
5.5 Voraussetzungen für die Übernahme von Rentnerbeständen45
5.6 BVG-Kommission46
6 Erläuterungen der einzelnen Gesetzesbestimmungen47
6.1 Revision des AHVG47
6.2 Revision des BVG63
6.3 Revision des FZG69
6.4 Revision des ATSG69
6.5 Revision des EOG70
6.6 Verweisungsnormen in weiteren Bundesgesetzen70
7 Auswirkungen73
7.1 Auswirkungen auf den Bund73
7.1.1 Finanzielle Auswirkungen73
7.1.2 Personelle Auswirkungen73
7.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete74
7.3 Auswirkungen auf die Sozialversicherungen und ihre Organe74